SPD-Regionalzentrum Südbaden

 

Beschlüsse#wegmit219a

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 22.03.2018 von SPD KV Freiburg

Wir fordern die Bundestagsfraktion dazu auf, den Antrag auf Streichung des §219a StGB im Bundestags aufrecht zu erhalten.

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 22.03.2018 von SPD KV Freiburg

Der amtierende Innenminister der CDU – Baden-Württemberg, Thomas Strobl, wird in aller Deutlichkeit zum Amtsverzicht aufgefordert.

BeschlüsseSPD erneuern

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 22.03.2018 von SPD KV Freiburg

In allen zukünftigen Regierungen wird die SPD alles unternehmen, um die Schere zwischen arm und reich erheblich zu verringern. Dazu zählen Instrumente wie:

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 14.09.2016 von SPD KV Freiburg

Die Auswirkungen von Kriegen, Konflikten und Krisen treffen immer mehr auch Deutschland. Ihre Ursachen liegen vor allem in wachsenden Ungleichheiten und Ungerechtigkeiten zwischen Regionen und Staaten sowie innerhalb einzelner Staaten. Weltweit öffnet sich die Schere zwischen Arm und Reich, Schwach und Mächtig immer weiter. Terror, Gewalt, Vertreibung und Flucht sind Symptome der sozialen, ökologischen und wirtschaftlichen Krisen. 

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 14.09.2016 von SPD KV Freiburg

Wir wirken darauf hin, dass die am 21.3.2016 in Kraft getretene Richtlinie „WIKR“ dahingehend geändert wird, dass die Hürden bei Immobilienkreditvergaben zurückgenommen werden und die langfristige Kreditwürdigungsprüfung angepasst wird.

Wir fordern die Einschränkungen bei Kreditvergaben anzupassen/zu lockern für:

Veröffentlicht in Beschlüsse
am 14.09.2016 von SPD KV Freiburg

Das Kernbrennstoffgesetz wird dahin geändert, dass ab 1.1.2017 die Steuer auf Brennelemente unbefristet fortgesetzt wird.

Beschlossen von der SPD-Mitgliederversammlung am 10.9.2016

Banner

Jetzt Mitglied werden Online spenden