18.07.2019 in Kreisverband von SPD Schwarzwald-Baar
Erste Kreisvorstandssitzung nach Neuwahlen
Zu ihrer ersten SPD-Kreisvorstandssitzung nach den Neuwahlen kamen die Genossinnen und Genossen im Gasthaus Ochsen in Furtwangen zusammen.
08.07.2019 in Kreistagsfraktion von SPD Schwarzwald-Baar
Konstituierung
Die SPD Fraktion für die neue Legislaturperiode des Kreistags hat sich in Niedereschach getroffen und sich konstituiert. In einer harmonischen Runde wurde der erfahrene Kreisrat Edgar Schurr, einstimmig als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt. Als sein Stellvertreter wurde der Ehrenbürger und Altbürgermeister der Stadt Hüfingen, Anton Knapp, bestätigt. Die Geschäftsführung der Fraktion übernimmt die sympathische Stimmenköniging aus Hüfingen, Kerstin Skodell. Das jüngste Fraktionsmitglied, Nicola Schurr, aus Villingen-Schwenningen übernimmt die anfallende Pressearbeit. Auch die weiteren Ausschüsse wurden einvernehmlich in der Runde verteilt und auch trotz dem Sitzverlust im Kreistag wird die Kreistags SPD zielgeführte und bürgernahe Sachpolitik betreiben. Besonders stark ist die Fachkompetenz im Ausschuss Bildung und Soziales durch zwei langjährig praktizierende Pädagogen vertreten. Mit den zwei Neumitgliedern der Fraktion, Birgit Helms und Peter Rögele kann man hier auftrumpfen. Die neue Fraktion besteht aus Kerstin Skodell, Anton Knapp aus Hüfingen, Birgit Helms aus Königsfeld, Peter Rögele aus Donaueschingen, Oliver Freischlader aus St.Georgen, Dr. Rupert Kubon, Edgar Schurr und Nicola Schurr aus Villingen-Schwenningen. #spd #kreisspd #SchwarzwaldBaar
07.07.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Empörung im SPD-Kreisvorstand über Nominierung von der Leyens
Helle Empörung herrschte bei der jüngsten Vorstandssitzung der SPD im Landkreis Breisgau-Hochschwarzwald in Rötenbach darüber, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel im Personalpoker um die Besetzung des Chefpostens der Europäischen Union anstelle der gewählten Spitzenkandidaten von EVP, Manfred Weber, und der Sozialdemokraten in der EU, Frans Timmermanns, Verteidigungsministerin Ursula von der Leyen als Bewerberin ins Spiel gebracht hat.
07.07.2019 in Beschlüsse von SPD KV Freiburg
SPD Freiburg gegen Migrationspolitik der Großen Koalition und für Mietenstopp bei der Stadtbau und CO2 Bepreisung
Beschlüsse der Mitgliederversammlung vom 4.7.2019
Auf der Mitgliederversammlung der SPD Freiburg am 4. Juli wurden mit großer Mehrheit drei Anträge der "AG Migration und Vielfalt Breisgau" und des "SPD Ortsvereins Stühlinger" beschlossen.
Als erster Antrag wurde eine Resolution zum Abstimmungsverhalten der SPD-Fraktion bei den Migrationsgesetzen verabschiedet. In dieser kritisierte die "AG Migration und Vielfalt" die Migrationspolitik der Großen Koalition und besonders das "Geordnete Rückkehrgesetz". Der Antrag machte deutlich, dass wir uns als die Partei der individuellen, unveräußerlichen Menschenrechte und der internationalen Solidarität begreifen. Keine Koalition ist es wert, dass SPD-Abgeordnete gegen unsere Grundwerte verstoßen.
Es folgten zwei Anträge des SPD Ortsvereins Stühlinger zur Mietenpolitik und Klimaschutz:
Der erste richtete sich an die SPD Gemeinderatsfraktion, mit der Forderung die Verlängerung des Mietmoratoriums bei der Freiburger Stadtbau zu unterstützen. Der zweite Antrag forderte eine nationale CO2-Bepreisung basierend auf einem Umverteilungsprinzip noch dieses Jahr.
Die Mitgliederversammlung sendete damit ein deutliches Signal für eine soziale Migrations-, Wohnungs- und Klimapolitik.
05.07.2019 in Stadtratsfraktion von SPD KV Freiburg
Verabschiedung von Margot Queitsch, Hans Essmann und Ernst Lavori
Auf der gestrigen Mitgliederversammlung der SPD Freiburg im Gasthaus Wirbelsturm wurden die aus dem Gemeinderat ausscheidenden SPD Stadträte Margot Queitsch, Hans Essmann und Ernst Lavori verabschiedet. Renate Buchen und Julien Bender sprachen stellvertretend für die Fraktion und den Kreisverband ihren Dank für ihr langjähriges Engagement und ihre Leistungen für die Stadt Freiburg aus. Hervorgehoben wurden Hans Essmanns Wirken im Kulturbereich und Ernst Lavoris Eintreten als "starke Stimme für den Stadtteil Mooswald".
Eine besonders herzliche Ehrung wurde Margot Queitsch zuteil. Seit 1972 in der SPD und seit 1980 Mitglied des Gemeinderats hat sie jahrzehntelang die Stadtpolitik mit geprägt. Zudem war sie von 2001 bis 2011 Abgeordnete des Landtags und eine starke Vertreterin Freiburgs in Baden-Württemberg. Mit stehenden Ovationen und vielen Emotionen verabschiedete der Kreisverband Margot Queitsch von ihrer aktiven politischen Karriere.
05.07.2019 in Landespolitik von SPD KV Freiburg
"Bericht aus Stuttgart" - von Gabi Rolland MdL
Unsere Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat wieder einmal einen lesenswerten Bericht aus dem Innenleben des Stuttgarter Landtags verfasst. Die Themen diesmal sind: Volksbegehren „Gebührenfreie Kita“, Neun-Punkte-Plan „Demokratie (er)leben - von klein an“, Änderung der Landesbauordnung, Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“, Hochschuldialog 2019 und die Landtagsfahrt aus Freiburg.
Der vollständige Bericht ist auf der Homepage von Gabi Rolland einzusehen.
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