Landespolitik
Unsere Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat wieder einmal einen lesenswerten Bericht aus dem Innenleben des Stuttgarter Landtags verfasst. Die Themen diesmal sind: Volksbegehren „Gebührenfreie Kita“, Neun-Punkte-Plan „Demokratie (er)leben - von klein an“, Änderung der Landesbauordnung, Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“, Hochschuldialog 2019 und die Landtagsfahrt aus Freiburg.
Der vollständige Bericht ist auf der Homepage von Gabi Rolland einzusehen.
Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.
In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.
Maximilian und Helga Schmalz, Rainer Stickelberger MdL (v.l.)
Im Präsidium, Jonas Hoffmann, Laura Petralito am Rednerpult
Die kleinen Parteitage wurden geschaffen, damit viel Zeit für die inhaltliche Diskussion bleibt. Bei dieser Diskussion bringen wir uns immer wieder mit Anträgen ein und so mancher konnte bislang noch gar nicht behandelt werden. Dieses mal wurde in Bruchsal so einiges nachgeholt und wir hatten noch mehr Eisen im Feuer.
