Von wegen nur mit sich selbst beschäftigt

Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.

Pro Biene. Ein Volksbegehren erregt die Gemüter

Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.

Betriebs- und Personalräteempfang in Lörrach

Sehr geehrte Betriebsräte,

sehr geehrte Gewerkschaftsmitglieder,

die SPD Baden-Württemberg organisiert zum ersten Mal einen dezentralen Betriebs- und Personalräteempfang.

Bisher fand dieser immer nur in Stuttgart statt.

Wir haben nun die besondere Gelegenheit, dass der diesjährige Betriebs- und Personalräteempfang auch in Lörrach stattfinden wird. 

Mittwoch, 2. Oktober 2019, um 18:00 Uhr in Lörrach

Dreiländermuseum (Basler Str. 143, 79540 Lörrach)

 

(Anmeldung: siehe Termine)

"Bericht aus Stuttgart" - von Gabi Rolland MdL

Unsere Freiburger Landtagsabgeordnete Gabi Rolland hat wieder einmal einen lesenswerten Bericht aus dem Innenleben des Stuttgarter Landtags verfasst. Die Themen diesmal sind: Volksbegehren „Gebührenfreie Kita“, Neun-Punkte-Plan „Demokratie (er)leben - von klein an“, Änderung der Landesbauordnung, Volksbegehren Artenschutz „Rettet die Bienen“, Hochschuldialog 2019 und die Landtagsfahrt aus Freiburg.

Der vollständige Bericht ist auf der Homepage von Gabi Rolland einzusehen.

Gute-Kita-Gesetz: Mehrheit will Gebühren abschaffen

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

SPD Ortenau teilt die Kritik zum Umgang der Landesregierung mit den Feuerwehren im Land

SPD-Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf: „Die Feuerwehren und die Kommunen in der Ortenau müssen sich auf die zugesagten Gelder verlassen können!“