Landespolitik
Wer sich die landespolitische Landschaft derzeit im Zusammenhang mit den Corona-Verordnungen genauer ansieht, stellt auch hier fest, dass Baden-Württemberg auf der politischen Bühne nicht mehr wahrnehmbar ist.
NRW und Bayern (momentan Vorsitz im Bundesrat) ergänzt um diverse Ministerpräsidenten von Hamburg, MV, RLP bis Sachsen sind wahrnehmbar in die Entscheidungsprozesse und Diskussionen eingebunden, bringen eigene Lösungsvorschläge und Regelungen auf den Weg.
Am 20. November wird die UN-Kinderrechtskonvention 30 Jahre alt. Dieses Jubiläum nimmt das neue Bündnis für gebührenfreie Kitas im Schwarzwald-Baar Kreis zum Anlass, mit einer gemeinsamen Erklärung für das Ziel der Gebührenfreiheit zu werben. „Wir lassen uns nicht davon abbringen, Familien entlasten zu wollen – weder rechtlich noch politisch“, erklärten die Bündnispartner in Villingen-Schwenningen gemeinsam. „Wir stehen hier zusammen.“
Es wird ja derzeit gerne und oft behauptet, die SPD würde sich nur mit sich selbst beschäftigen. Nun muss ja nicht unbedingt stimmen, was gerne und oft wiedergekäut wird und im Fall der SPD ist das schlicht auch grottenfalsch. Bestes Beispiel: Unser Landesparteitag vom letzten Samstag im aus unserer Sicht (und nur aus unserer Sicht – siehe oben) doch reichlich abgelegenen Heidenheim.
Wir müssen nicht nur über richtige Ziele, sondern auch über richtige Wege reden, findet unsere Kreisvorsitzende Birte Könnecke.
Sehr geehrte Betriebsräte,
sehr geehrte Gewerkschaftsmitglieder,
die SPD Baden-Württemberg organisiert zum ersten Mal einen dezentralen Betriebs- und Personalräteempfang.
Bisher fand dieser immer nur in Stuttgart statt.
Wir haben nun die besondere Gelegenheit, dass der diesjährige Betriebs- und Personalräteempfang auch in Lörrach stattfinden wird.
Mittwoch, 2. Oktober 2019, um 18:00 Uhr in Lörrach
Dreiländermuseum (Basler Str. 143, 79540 Lörrach)
(Anmeldung: siehe Termine)
