Partei
Wir alle sind geschockt von den Ereignissen in Norwegen. Unsere Gedanken sind bei den Opfern und ihren Angehörigen.
Die feigen Anschläge in Norwegen sprengen unsere Vorstellungskraft. Niemals hätten wir eine solchen Tat für möglich gehalten. Unsere Genossinnen und Genossen von der AUF, der Jugendorganisation unser Schwesterpartei Arbeiderpartiet, sind offenbar direktes Ziel geworden, weil sie für eine weltoffene und tolerante Gesellschaft gekämpft haben.
Die norwegische Sozialdemokratie weiß uns und unsere Solidarität in dieser schwierigen Zeit auf ihrer Seite.
Claus Schmiedel, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, kommt am Freitag, den 1. Juli zu einem Besuch in den Landkreis Tuttlingen.
Auf dem Programm stehen ein Vor-Ort-Termin im Freilichtmuseum Neuhausen, ein Besuch auf dem Hochschulcampus Tuttlingen sowie ein Besuch der Fritz-Erler-Schule zusammen mit der SPD-Kreistagsfraktion.
ALDINGEN – Der Aldinger SPD-Gemeinderat und stellvertretender Kreisvorsitzender, Marcus Kiekbusch, ist nach dem letzten Landesparteitag zu einem ständigen Mitglied in den Migrationsbeirat der SPD Baden-Württemberg berufen worden. Der Aldinger, der im Fußballbezirk Schwarzwald als Bezirksschiedsrichterobmann tätig ist, sieht sich nach seiner Berufung in der politischen Tätigkeit eine große persönliche Herausforderung.
Gut besucht war der Kreisparteitag der Sozialdemokraten im Kreis Emmendingen. Die neue Landtagsabgeordnete Sabine Wölfle betonte, dass die SPD in der Regierungsverantwortung für ein starkes soziales Profil sorgen werde. Den Koalitionsvertrag bewertete sie als sehr gelungen.
Bei der Ressortverteilung habe die SPD gut verhandelt und werde auf Augenhöhe regieren. Bilkay Öney, eine in Berlin aufgewachsene Deutsch- Türkin, wird Ministerin des in Baden- Württemberg neu eingerichteten Ministeriums für Integration.
„Die neue Landesregierung will damit der Integrationspolitik Gewicht geben, da ein hoher Anteil der Bürgerinnen und Bürger mit Migrationshintergrund hier lebt“, sagte Sabine Wölfle. Bei der Bildungspolitik wird sich die Landes- SPD für echte Ganztagesschulen und mehr Schulsozialarbeit einsetzen.
Man wolle auch die Wahlfreiheit zwischen G8 und G9 ermöglichen und dem Unterrichtsausfall mit einem Stufenplan entgegenwirken. Luisa Boos, stellv. Jusolandesvorsitzende, bezeichnete den Koalitionsvertrag als Meilenstein. Rückblickend auf die Landtagswahl analysierte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner das SPD- Wahlergebnis als nicht zufriedenstellend. Zwar habe man im Kreis Emmendingen mit 24,2 Prozent ein im Landesvergleich „überdurchschnittliches Ergebnis“ und das zweitbeste Ergebnis in Südbaden erzielt, müsse aber in Zukunft stärker am Profil der Partei arbeiten. Hierzu brachte der ehemalige Europaparlamentarier Dietrich Elchlepp einen entsprechenden Antrag ein, der von den Mitgliedern einstimmig angenommen wurde.
„Der echte Wechsel beginnt.“ lautete das Motto des SPD-Landesparteitages am Samstag in Sindelfingen. Und dass die SPD-Basis den echten Wechsel will, zeigte sich bei der Abstimmung über den Koalitionsvertrag. Einstimmig wurde der grün-rote Koalitionsvertrag verabschiedet. Daran beteiligt waren auch Marcus Kiekbusch (Aldingen), Hellmut Dinkelaker und Fabian Rothfuss (beide Tuttlingen), die den SPD-Kreisverband auf dem Partetag als Delegierte vertraten.
