Neujahrsempfang mit Kevin Kühnert
SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert. Foto: spd

Region Schwarzwald-Baar-Heuberg. Zum Neujahrsempfang mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, MdB, laden die SPD-Kreisverbände Tuttlingen, Rottweil und Schwarzwald-Baar am Sonntag, 4. Februar, nach Tuttlingen ein. Die öffentliche Veranstaltung beginnt um 18 Uhr in der Stadthalle Tuttlingen (Königstraße 39, 78532 Tuttlingen). Einlass ist ab 17.30 Uhr. Zwei Stunden lang besteht dort die Gelegenheit, sich zu informieren, Fragen zu stellen und zu diskutieren. Nach einer kurzen Begrüßung durch die Tuttlinger SPD-Kreisvorsitzende Christine Treublut und einem Impuls von Kevin Kühnert gibt es kurze Talks mit Kevin Kühnert, dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz, der Europa-Kandidatin Vivien Costanzo, und dem Gemeinderatsfraktionsvorsitzenden Manfred Mußgnug sowie dem Vorsitzenden des Juso-Kreisverbands Rottweil, Ali Zarabi. Die kurzen Talks führt die SPD-Bundestagsabgeordnete Derya Türk-Nachbaur aus dem Schwarzwald-Baar-Kreis. Hierfür sind rund 45 Minuten eingeplant. Anschließend wird der Rottweiler SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski zum Sektempfang überleiten. Dann können die Besucher sich mit SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert, MdB, der Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur, dem Landtagsabgeordneten Hans-Peter Storz, der Europa-Kandidatin Vivien Costanzo, den SPD-Kreisvorsitzenden Christine Treublut, Enrico Becker und Mirko Witkowski sowie Vertretern der Jusos und Kommunalpolitikern austauschen.

„Lasst den alten Mann doch einfach reden …“

Es war zu erwarten, das Parteiausschlussverfahren gegen Altkanzler Gerhard Schröder wird nicht einmal eröffnet. Zurecht gibt es hohe Hürden gegen solche Verfahren und bei aller Empörung, die auch ich gegen Schröders unwürdiges Verhalten zum Ukrainekrieg hege, es geht hier um eine rechtliche Bewertung seiner Aussagen und Aktionen und nach dieser Beurteilung hat ein Parteiausschluss eben vor Gericht keine Chance.

Krisenfestes Klassenzimmer: SPD-Chef Andreas Stoch diskutiert in Trossingen

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken oder gibt es bessere Lösungen? Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Württemberg und früherer Kultusminister, will darüber mit Schülern, Lehrern, Eltern und allen anderen Interessierten diskutieren.

Dafür kommt er am Mittwoch den 07. Oktober um 19:30 Uhr in das Hotel Restaurant "Linde", Achauerstraße 1, 78647 Trossingen. Im Gepäck hat Stoch dabei das von der SPD erarbeitete Konzept „Krisenfestes Klassenzimmer“ für bessere Bildung auch in Zeiten der Pandemie.

„Leider haben die langen Schulschließungen, aber auch das Chaos zum Schulstart gezeigt, dass das aktuelle Bildungssystem in Baden-Württemberg weder krisenfest noch zukunftssicher ist“, so Stoch. Aus der Krise lernen für die Zukunft der Bildung – das sollte laut der SPD der Anspruch der Bildungspolitik sein. Stoch: „Wir brauchen einen krisenfesten Stundenplan, mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr zusätzliche Lehrkräfte, ein Budget für Nachhilfe- und Unterstützungsprogramme – und eine digitale Bildung, die alle mitnimmt.“

„Andreas Stoch zeigt, dass Schulen bei der SPD Chefsache sind“, sagt Kreisvorsitzende des SPD Kreisverbandes Tuttlingen, Enrico Becker: „Wir laden alle Interessierten ein, mit Andreas Stoch ins Gespräch zu kommen“. Auf der Veranstaltung gelten die üblichen Hygieneregeln, die Organisatoren bitten um Anmeldung unter enrico.becker@spd-kreis-tuttlingen.de

Die SPD verzichtet auf „Bettelbriefe“ zur Landtagswahl 2021

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) „Es wird von uns in diesen schwierigen Zeiten keine Bettelbriefe an Unternehmen im Wahlkreis geben.“ schreibt der SPD Kreisvorsitzende Enrico Becker in einer Pressemitteilung.

Der SPD Kreisverband Tuttlingen verzichtet, in Zeiten, in denen wir in der Politik die Unternehmen fragen müssen wie wir sie dabei unterstützen können Arbeitsplätze zu sichern, auf Spendenbriefe.

Das beschloss der SPD Kreisverband Tuttlingen einstimmig. Während viele Unternehmen um ihre Existenz kämpfen, werden wir die regionalen Unternehmen im Wahlkreis 55 Tuttlingen-Donaueschingen, nicht mit der Bitte um finanzielle Unterstützung der Wahl belasten. Wenn Beschäftigte um ihre Arbeitsplätze bangen und die Bundesregierung u.a. mit Verlängerung der Kurzarbeit und Finanzhilfen unterstützt, ist der Beschluss ein wichtiges Zeichen.

Auch wenn es „schon immer so gemacht wurde“ und das Geld für den Wahlkampf sicher dringend gebraucht wird, haben wir verstanden, dass Hilfen für die Unternehmen jetzt dringender gebraucht werden als die Hilfen für den Wahlkampf, so Becker.

Wenn Unternehmer und Privatpersonen dennoch spenden möchten, dürfen Sie das natürlich gern tun. Um die Wahlkampfkasse etwas aufzubessern, werden z.b. bei SPD-Veranstaltungen Spendenkassen aufgestellt.

Corona: SPD wünscht sich Nachbarschaftshilfe statt Panikmache und Hamsterkäufe

Spaichingen/Tuttlingen (PM) Der Corona-Virus SARS CoV 2 trifft auch den Landkreis Tuttlingen.
Nach dem Verbot für Veranstaltungen ab 200 Personen in Tuttlingen, hat auch die Stadt Spaichingen Veranstaltungen ab 200 Personen bis zum 11. Mai untersagt.

All die Hamsterkäufe, Verbote und Nachrichten verunsichern die Menschen im Landkreis zunehmend. Der Umstand, dass wir bis jetzt keinen bestätigten Fall im Landkreis haben, bedeutet nicht nicht, dass es keinen gibt. "Die Angst bei älteren oder angeschlagenen Menschen kann ich nachvollziehen." sagt Enrico Becker (Vorsitzender des SPD Kreisverbandes Tuttlingen).

Gerade diesen Menschen sollten wir in dieser Zeit bei Seite stehen. Becker stellt sich vor, dass Bürgerinnen und Bürger die weder Angst haben noch zur Risikogruppe gehören, ihren Nachbarn anbieten, sie bei den täglichen Einkäufen und Besorgungen unterstützen.

Warum nicht einfach mal auf die Nachbarn zugehen und sagen: "Ich bin eh Einkaufen, ich bringen Ihnen das mit was Sie brauchen.". Ich denke das können wir mit den vielen tollen Menschen in unserem Landkreis stämmen. "Ich bin mir sicher, wir können uns jetzt schon über die vielen Dankbaren Gesichter freuen." so Becker. Und nebenbei helfen wir dadurch, die Ausbreitung des Corona-Virus zu verlangsamen.

Auch die Landesregierung sollte hier schnell und unbürokratisch helfen, in dem sie Ausfallbürgschaften zur Verfügung stellt, um mittelständische Unternehmen zu unterstützen, die Probleme bekommen. Denn eins ist jetzt schon klar, es trifft bereits viele mit voller Wucht zb. unsere Messebauer, Veranstalter, die Kunst- und Kulturschaffenden.

Kreis SPD kritisiert Sankionen gegen Marian Schreier

„Das Parteiordnungsverfahren gegen Marian Schreier ist eine schädliche und gefährliche Eskalation in einem überflüssigen Streit“, kritisiert Tobias Volz, der Kreisvorsitzende der SPD im Landkreis Konstanz. „Oberbürgermeisterwahlen sind Persönlichkeitswahlen. Auf den Stimmzetteln stehen Namen, keine Kürzel von Parteien.“ Daher sei es „grundfalsch“ einen Bewerber mit der Drohung des Parteiausschlusses von der Kandidatur für das Amt des Oberbürgermeisters abzuhalten, so Volz.