Kreisverband
Die SPD-Regionalverbands- Fraktion mit ihrem Fraktionsvorsitzenden Albert Schmidt drängt darauf, dass die Elektrifizierung der Bahn am Hochrhein vorangetrieben wird. Es ist gut, dass die Landkreise Lörrach und Waldshut in die Finanzierung der Planung eingestiegen sind. Jetzt gehe es darum, dass die Hochrheinstrecke auch in den Investitionsplan des Bundes aufgenommen wird. Nur so hat sie auch eine Chance auf Realisierung. Während die Südbahn von Ulm nach Friedrichshafen schon im geltenden Plan steht, muss die Hochrheinstrecke jetzt auch aufgenommen werden. Der Investitionsplan wird 2010 neu aufgestellt.
Die Bodenseegürtelbahn würde die Lücke zwischen Friedrichshafen und der Hochrheinstrecke schließen. Ziel der SPD-Regionalverbandsfraktion sei eine durchgehende Elektrifizierung auch entlang des Bodensees von Basel bis Ulm. Nur so gebe es einen optimaler Taktfahrplan. Das würde die Region verkehrsmäßig endlich nach vorne katapultieren und gleichzeitig die Umwelt entlasten.
Die SPD-Kreistagsfraktion fordert die zügige Umsetzung ihres letztjährigen Antrags, auf der Elztalbahn einen Halbstundentakt einzurichten. Bereits im vergangenen Jahr ergriff der neue Kreisrat und Bürgermeister von Elzach, Holger Krezer, die Initiative für ein Gespräch mit Timm Anders, Verkehrsplaner beim ZRF, über die Nahverkehrssituation im Landkreis, insbesondere der Elztalbahn. Krezer schilderte, dass es für das Elztal von großer Bedeutung sei, besser vom Nahverkehr erschlossen zu werden. Der Halbstundentakt sei eine wichtige Maßnahme, um das Elztal besser an die Region anzubinden.
Zum ersten SPD WT Dialog, einer neuen Diskussionsreihe des Kreisverbands Waldshut, trafen sich am gestrigen Abend in Unterlauchringen die Mitglieder der Kreis-SPD in der dortigen Gemeindehalle. Nach elfjähriger Regierungsbeteiligung im Bund, einem desaströsen Wahlergebnis bei der Bundestagswahl 2009 und dem Verlust des Bundestagsmandates für den Wahlkreis Waldshut - Breisgau/Hochschwarzwald, welches seit 2004 die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter wahrnahm, war es an der Zeit auf breiter Basis in eine gemeinsame Zukunft zu blicken und deren Ausgestaltung auf ein solides Fundament zu setzen. Thema des Abends:
Die SP-Umweltpolitiker und Grossräte Martin Christen (Turgi) und Jürg Caflisch (Baden) sowie der Co-Präsident der SP-Grossratsfraktion, Dieter Egli (Windisch), trafen sich am 20. Januar 2010 zu einer Austauschrunde über Verkehrsfragen mit einer Delegation des SPD-Kreisverbandes Waldshut. Dazu gehörten neben Mitgliedern des Gemeinderates Waldshut-Tiengen auch Alfred Winkler, Mitglied des baden-württembergischen Landtags, Karin Rehbock-Zureich, SPD Fraktionsvorsitzende im Kreistag WT, sowie Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD Kreisvorsitzende und ehemalige Bundestagsabgeordnete.
Die Verkehrsprobleme dies- und jenseits des Rheins sind bekannt. Überlastete Strassen und Staus gehören zum Alltag. Die SP-Grossräte betonten, dass auf Schweizer Seite in den letzten Jahren viel in den Strassenbau investiert wurde, zum Beispiel mit der Obersiggenthaler Brücke, der Umfahrung Ennetbaden oder dem Bareggausbau.
