Kreisverband
Die Maiausgabe unseres Mitgliederbriefs ist eben erschienen. Natürlich steht unser Debattencamp am 2. Juli im Mittelpunkt, denn mittlerweile gibt es eine erste Version des Programms. Aber auch sonst war einiges los und davon gibt es auch viele tolle Fotos.
Zu Gast: Rene Repasi, unser neuer SPD-Europaabgeordneter für Nord- und Südbaden.
Seine klare Botschaft:
„Die EU ist ein Erfolgsprojekt für Frieden und rechtsstaatliche Konfliktlösungen und das müssen wir weiter ausbauen, überzeugen müssen wir die Bürger*innen mit konkreten Maßnahmen".
Abgeordnete und Gäste waren sich mit Bezug auf den Krieg in der Urkaine alle einig, dass Deutschland in Europa keine Sonderwege gehen und Europa sich nicht spalten lassen darf, sondern einig die Ukraine mit Sanktionen gegen Russland, Waffenlieferungen oder humanitärer Hilfe unterstützen muss.
Der Anlass war ein Erfreulicher. Nach zwei Jahren, in denen aufgrund der Corona-Pandemie kein Neujahrsempfang stattfinden konnte, trafen wir uns stattdessen zu einem Frühlingsempfang im „Perron“ in Breisach. Es war die erste größere Parteiveranstaltung seit dem Januar 2020.
Dementsprechend groß war bei vielen Genossinnen und Genossen die Freude darüber, Freunde und Bekannte aus der Partei nach ebenso langer Zeit persönlich wiederzusehen. Ein unbeschwertes und ausgelassenes Feiern erscheint in der aktuellen Situation aber wie ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Rede unserer Kreisvorsitzenden Birte Könnecke zum diesjährigen Frühjahrsempfang am letzten Samstag im Wirtshaus Perron in Breisach warf einem kritischen Blick auf unsere Wohlstandsmentalität mit fortwährendem Wachstum und der damit verbunden fortwährender Vernichtung unserer Ressourcen. Alles sehr traurig, aber zum Ende gibt es einen positiven Ausblick:
Schon seit Anfang der Neunziger sind hiesige Orts- und Kreisverbände des Deutschen Roten Kreuzes in der Ukraine im Einsatz. Mit dem Angriffskrieg Putins auf dieses Land verändern sich auch die Schwerpunkte dieser wichtigen Arbeit. Udo Pfistner und Gottfried Fleck berichteten dazu jetzt in der letzten Sitzung des Kreisvorstandes in March. Der Kontakt kam über den Marcher Genossen Lothar Fleck zustande, der beim digitalen Stammtisch davon erzählte.
Sehr geehrte Frau Landrätin,
für das zurückliegende Wirtschaftsjahr kann der Landkreis Lörrach mit einem erfreulichen Überschuss rechnen. Die SPD-Kreistagsfraktion zeigt sich erleichtert, dass die wirtschaftliche Entwicklung im zurückliegenden Zeitraum des Jahres 2021 und die erwartbaren Einnahmen besser verlaufen sind als ursprünglich angenommen.
Umgekehrt zeigen sich für das laufende Wirtschaftsjahr erhebliche Verschlechterungen in den Positionen ab. Wir bitten deswegen um eine Einschätzung der folgenden Kostenentwicklung:
