Kreisverband
Die SPD-Kreisverbände Waldshut und Lörrach rufen zur Teilnahme an der Demonstration gegen die Schließung der Papierfabrik Albbruck auf.
"Wir wollen mit unserer Teilnahme an der Groß-Demo ein deutliches Zeichen gegen die angekündigte Schließung der Papierfabrik Albbruck setzen und Solidarität mit den 560 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und Auszubildenden zeigen", erklären Rita Schwarzelühr-Sutter, SPD-Kreisvorsitzende und Bundestagsabgeordnet und der Lörracher SPD-Kreisvorsitzende Klaus Eberhardt. "Gemeinsam wird der Widerstand mächtig. Deshalb rufe ich alle Bürgerinnen und Bürger auf, am Freitag um 16 Uhr bei der Papierfabrik auf dem Parkplatz an der B34 ein Zeichen gegen die Schließung zu setzten", so Rita Schwarzelühr-Sutter.
Am: Freitag, den 16. September
Um: 16 Uhr
Star: Bei der Papierfabrik auf dem Parkplatz der B 34
Ziel: Kaolinplatz (mit Schlußkundgebung)
Mit einer auf der Website Rettung Papierfabrik Albdruck zum Download angebotenen Unterschriftenliste bitten wir Sie, fleißig Unterschriften gegen die Schließung der Papierfabrik zu sammeln. Diese werden am 15.9.2011 an den Ministerpräsidenten übergeben.
"Wir erleben einen historischen Tag", begrüßte der bisherige und neue Landtagsabgeordnete der SPD im Wahlkreis Waldshut die versammelte Kreis-SPD im Waldshuter Schützenhaus bei seinem Eintreffen am Chilbiplatz. Winkler kam direkt aus dem Landratsamt, wo er sich mit den ersten Wahlergebnissen versorgt hatte.
Das wichtigste Wahlziel hatten die Sozialdemokraten am Abend erreicht. Die 57jährige Regierungszeit der CDU ist beendet. Zwar wären die Sozialdemokraten lieber mit einer Rot-Grünen, statt einer Grün-Roten Zukunftsaussicht in die neue Legislatur gestartet, die Freude über den ECHTEN WECHSEL jedoch, überwog. Bereits am heutigen Montag geht die Arbeit für die Regierungsbildung los. Die Fraktion tagt am Mittag in Stuttgart. Alfred Winkler wird unsere Region auch weithin im Baden-Württembergischen Parlament vertreten - dieses Mal aller Voraussicht nach als Mitglied einer Regierungsfraktion.
„Es ist schon erstaunlich mit welcher Heftigkeit die Bürgerinitiative reagiert auf eine Frage nach der Zusammensetzung des Fluglärmbeirats. Nicht die Teilnahme der Bürgerinitiative wurde von meiner Seite thematisiert, sondern warum die gewählten Vertreter der betroffenen Gemeinden Hohentengen, Klettgau und Lauchringen nicht vertreten sind“, sagt Karin Rehbock-Zureich, SPD-Kreistagsfraktionsvorsitzende.
„Jahrzehntelang wurde dem Treiben des schweizer Flughafens Kloten von Seiten der CDU Regierung tatenlos zu gesehen. Ein SPD Verkehrsminister hat nach ergebnislosen Verhandlungen - auch zu einem Staatsvertrag - die Verordnung erlassen. Die Verordnung war ein Meilenstein in der Eindämmung des Fluglärms und hat zur Entlastung der Bevölkerung geführt. Vom Europäischen Gericht wurde sie vergangenes Jahr sogar bestätigt. Im Übrigen wer ist denn im Land und im Bund an der Regierung und könnte umgehend die Forderungen der Region umsetzen?“ so Rita Schwarzelühr-Sutter, MdB.
Ausgerechnet der SPD Untätigkeit vor zu werfen und das immer zu Wahlkampfzeiten lässt an der Objektivität zweifeln.
Dem SPD-Landtagsabgeordneten Alfred Winkler aus Rheinfelden-Herten und seinem SPD-Kreisverband Waldshut ist es gelungen, wichtige Aspekte für die Ärztliche Notfallversorgung im Ländlichen Raum und den Erhalt der Kulturlandschaft Ländlicher Raum im Regierungsprogramm der SPD für die anstehende Landtagswahl zu verankern.
Zwei Anträge der SPD Waldshut für den Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg der das Regierungsprogramm verabschiedet hat, wurden mit großer Mehrheit angenommen. In einem Antrag greifen die Waldshuter Genossen die kritische Situation der Ärztlichen Notfallversorgung im Ländlichen Raum auf. Neben schwierigen topografischen Lagen bereitet die Bereitstellung von zugelassenen Notärzten zunehmend Schwierigkeiten. Außerdem sind Planung, Finanzierung und Genehmigung getrennt, was offensichtlich zu Abstimmungsproblemen führt. Diese Abstimmungsprobleme und die damit verbundenen zeitlichen Verzögerungen gehen dann zu Lasten der betroffenen Notfallpatienten.
„Allein im Landkreis Waldshut hatte im Zeitraum 2005 bis 2009 durchschnittlich fast jeder 5. Notarzteinsatz über der gesetzlich vorgeschriebenen Hilfsfrist von 15 Minuten gelegen. Bei den Einsätzen der Rettungswagen war rund jeder 8. über der Hilfsfrist“, so der Landtagsabgeordnete Alfred Winkler. Eine SPD-geführte Landesregierung wird künftig dafür sorgen, dass die Rettungsdienste in den Ländlichen Räumen hinsichtlich ihrer Qualität, Kapazität und einzuhaltenden Hilfsfristen denen der Ballungszentren und Städte gleichgestellt werden.
In einem zweiten Antrag geht es um die Erhaltung der Kulturlandschaft und Landwirtschaft im Ländlichen Raum.
SPD diskutiert bei der Kreiskonferenz über Ausbildungsreife von Jugendlichen
"Wie ist es um die Ausbildungsreife der Jugendlichen bestellt?“ Darüber diskutierte die SPD bei einer Kreiskonferenz mit Kreishandwerksmeister Andreas Frank, der Rektorin Monika Schneider und dem kommissarischen Schulleiter Hans-Jörg Fahrner.
