Pressemitteilungen
Große Freude herrscht im SPD-Kreisvorstand darüber, dass Sabine Wölfle mit einem im Landesvergleich guten Ergebnis in den Landtag gewählt wurde. Getrübt wurde die Freude jedoch dadurch, dass die SPD auch im Kreis erheblich verlor. Die Gründe sieht der SPD-Kreisvorstand vor allem darin, dass nach der Atomkatastrophe in Japan das Thema Atom-energie alle anderen Themen dominierte.
Dies sei das Gründungsthema der Grünen, was den erheblichen Zuspruch für die Grünen erkläre. Dies sei insofern schade, weil sich die SPD seit langem für den Atomausstieg einsetze, und insbesondere auch in diesem Wahlkampf die Bürgerinnen und Bürger hiervon überzeugen wollte. Zwar habe man seit der Bundestagswahl um 4 % zugelegt. Dies sei jedoch nur ein schwacher Trost, so der SPD-Kreisvorstand in einer Pressemitteilung.
Das Ergebnis sei auch von bundespolitischer Bedeutung. Wenn schon die CDU-Hochburg Baden-Württemberg keine Mehrheit mehr für Schwarz-Gelb biete, so sei dies der Anfang vom Ende der schwarz-gelben Bundesregierung. Letztlich freut sich die SPD jedoch sehr, dass der Regierungswechsel in Baden-Württemberg geschafft werden konnte. Dem müsse nun ein echter Politikwechsel folgen. Insbesondere die Finanzierung der Trassenführung der neuen Gleise der Rheintalbahn an der A 5 mit Landesmitteln müsse im Koalitionsvertrag festgeschrieben werden, fordert die SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner. Die bisherige langjährige Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay wird in den kommenden Wochen noch vom Kreisverband im Rahmen einer Feier verabschiedet werden. Schon jetzt bedankte sich der SPD-Kreisvorstand für die hervorragende Arbeit von Marianne Wonnay und wünscht ihrer Nachfolgerin Sabine Wölfle einen guten Start im Landtag.
Der Kreisvorstand freut sich auf die Zusammenarbeit mit Sabine Wölfle, die eine enge Zu-sammenarbeit auch schon zusagte. Voraussichtlich Ende Mai wird es eine Abschiedsfeier für Marianne Wonnay, die bisherige Landtagsabgeordnete, geben.
Operation misslungen, Patient tot
SPD-Kreisvorsitzender und Landtagskandidat Klaus Eisenhardt fordert nach dem Desaster um die Zukunft der Kreiskliniken „verantwortungsvolles Handeln“
„Auch eine Woche nach dem Beschluss des Kreistages, der die Schließung der Schramberger Klinik und den Verlust von 350 Arbeitsplätzen im Kreis Rottweil nach sich zieht, ist die Entscheidung rational nicht nachzuvollziehen,“ so Eisenhardt.
SPD- Landtagskandidatin Sabine Wölfle: „Im Interesse der Eltern will die SPD nach der Wahl die von Mappus nicht gelösten Aufgaben gemeinsam mit den Kommunen endlich klären."
Die SPD wirft Ministerpräsident Stefan Mappus vor, die Kommunen beim Ausbau der Kleinkindbetreuung und dem qualitativen Ausbau der Bildung wie etwa den Ganztagsschulen weiterhin hängen zu lassen. Anstatt bei der Didacta eine klare Unterstützung zuzusagen, lade er lediglich zu weiteren unverbindlichen Gesprächen ein.
In der konstituierenden Sitzung des Kreisvorstandes der SPD Schwarzwald-Baar im Hotel Concorde in Donaueschingen wurde auf Vorschlag des Kreisvorsitzenden Andreas Raschke beschlossen, die politischen Prioritäten und Aktionen für das Jahr 2011 in einer Klausursitzung Anfang April gemeinsam zu erarbeiten. Bis dahin steht die Unterstützung des Landtagskandidaten im Wahlkreis 54, Edgar Schurr, ganz oben auf der Arbeitsliste.
Eisenhardt: Alle Fakten auf den Tisch
SPD-Kreisvorsitzender fordert vollständige Transparenz in der Entscheidung um die Krankenhäuser/Erhalt von Arbeitsplätzen muss Ausschlag geben
„Für die Bürger im Kreis Rottweil ist die Situation völlig unbefriedigend,“ urteilt der SPD-Landtagskandidat Klaus Eisenhardt. „Da soll vorraussichtlich in 14 Tagen endgültig über die Zukunft der Gesundheitsversorgung im Landkreis und die Zukunft unzähliger Arbeitsplätze entschieden werden, und den betroffenen Bürgern und Mitarbeitern steht nicht einmal der Zugang zu den entscheidungsrelevanten Fakten wie die Bewertungsmatrix, die detaillierten Angebote und die derzeitige Bewertung offen. Das ist ein Skandal.“
Eisenhardt solidarisiert sich mit SchwaBo- Beschäftigten
SPD- Landtagskandidat besucht Info- und Proteststand auf dem Oberndorfer Wochenmarkt
Über den DGB hatte der SPD- Kreisvorsitzende und Landtagskandidat Klaus Eisenhardt von der bevorstehenden Ausgliederung der Anzeigenabteilung sowie der Redaktion in zwei selbständige Tochtergesellschaften erfahren.
