Mitgliederbrief Nr. 89 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Kurz vor Weihnachten erscheint heute unser Mitgliederbrief. Bester Lesestoff für die Feiertage!

Verkehrsministerium BW spart an den Jüngsten im Land
Im August in Gottenheim: Der Landes- und Fraktionsvorsitzende Andreas Stoch im Gespräch mit Viviane Sigg und Oswald Prucker über die Herausforderungen der Breisgau S-Bahn Foto: Ansgar Wörner

Verkehrsministerium BW spart an den Jüngsten im Land

Schulklassen bleibt der Zugang zu umweltfreundlicher Mobilität verwehrt.

Die Breisgau S-Bahn ist eine beliebte Verbindung für Schulklassen. Ob für Lerngänge aus Freiburg in den Schwarzwald oder für die Fahrt aus dem Umland nach Freiburg ins Theater, die Verbindung wird rege genutzt.

Dass Schülerinnen und Schüler nun diejenigen sein sollen, die unter der Unfähigkeit der Verantwortlichen leiden sollen stößt bei uns auf Unverständnis. „Das ist ein handfester Skandal,“ so die Vorsitzende der SPD Freiburg Viviane Sigg.

Wo die Nachfrage an umweltfreundlicher Mobilität größer ist als das Angebot, muss dieses deutlich ausgeweitet werden. Auch Schulklassen sind Kunden. Dass gerade diese nun für ihre Ausflugsaktivitäten auf die Straße ausweichen müssen ist in vielfacher Hinsicht ein falsches Signal.

„Gerade heranwachsende Generationen sollen schon früh an umweltfreundliche Mobilität herangeführt werden, das muss im Sinne einer Verkehrswende oberste Priorität haben. Wie soll das gehen, wenn Schulen im Rahmen von Bildungsfahrten nicht mehr auf die Bahn als Verkehrsmittel zurückgreifen können?“ so die Vorsitzende Viviane Sigg.

Reicht das Angebot an Zügen nicht aus, muss hier gehandelt und aufgestockt werden. Den Zugang zu begrenzen und für Schulen nun weitere finanzielle und organisatorische Hürden zu schaffen ist der falsche Weg.

„Es kann nicht sein, dass Schulen aus Angst, Ausflüge sonst nicht durchführen zu können, nun Reisebusse in ihr Budget einplanen müssen,“ so der Vorsitzende Julien Bender.

Die Schwierigkeiten auf der Strecke sind schon lange bekannt, aber statt einer Verbesserung verschärfen sich die Probleme zusehens. Die Aussage der DB, dass es wenig Sinn ergäbe, den Pendlern auch noch Schulklassen zuzumuten ist eine Frechheit. Die einzige Zumutung ist der Zustand der Breisgau S-Bahn.

Die Verantwortung für den Regionalverkehr liegt beim Land. Daher richten wir unseren Appell an den grünen Verkehrsminister Winfried Hermann, hier umgehend zu handeln und Schulklassen wieder Ausflugsreisen zu ermöglichen.

Mitgliederbrief Nr. 88 erschienen

von Oswald Prucker, Tanja Kühnel und Birte Könnecke

Die Novemberausgabe unseres Mitgliederbriefes ist erschienen. Wir berichten dieses Mal recht viel aus den Ortsvereinen aber auch darüberhinaus.

SPD Freiburg verabschiedet Programm zur Kommunalwahl 2024

Ein Programm schreibt sich nicht alleine…

Freitagabend Mitte November in der Hebelschule: Zahlreiche Mitglieder der SPD Freiburg haben sich an diesem Abend zur Mitgliederversammlung eingefunden, um zu diskutieren, Anträge einzubringen und die inhaltlichen Leitlinien der SPD Freiburg für die Arbeit der künftigen Gemeinderatsfraktion festzuzurren.

Die 4-stündige Mitgliederversammlung stellte jedoch lediglich den Abschluss der Entstehung des Programms dar. Der eigentliche Arbeitsprozess begann schon viel früher. Bereits Mitte März kam die SPD Freiburg zusammen, um Bilanz zu ziehen aus vier Jahren Gemeinderatsarbeit. An immerhin rund 85 Prozent der Forderungen aus dem letzten SPD-Kommunalwahlprogramm konnte demnach ein Haken gesetzt werden, indem sie vollständig oder zu guten Teilen verwirklicht wurden. Darunter finden sich auch ganz zentrale Punkte, für die die SPD-Gemeinderatsfraktionen teils jahrelang gekämpft haben, wie die Einführung eines Mietendeckels bei der Freiburger Stadtbau und das Ende des Ausverkaufs städtischer Grundstücke. Auch das Freibecken für das Freiburger Westbad, für dessen Neubau die SPD sich seit der Schließung vor fast 20 Jahren konstant eingesetzt hat, steht nun endlich vor der Realisierung.

Denis Holub beim Planspiel Zukunftsdialog in Berlin

von Denis A. Holub, Bilder: Per Jacob Blut

„Wir wollen mehr Demokratie wagen“. Diese Worte sprach Willy Brandt in seiner Regierungserklärung am 28. Oktober 1969. Und dieser Vorsatz gilt, sofern man sich auf das vergangene Planspiel der SPD-Bundestagsfraktion bezieht, auch bis heute noch. Denn mit der Umsetzung der Idee eines Planspiels für Jugendliche und junge Erwachsene, erhielten diese einen intensiven und realitätsnahen Einblick in die Arbeit einer und eines jeden Abgeordneten der Bundestagsfraktion. So durfte auch ich mich persönlich, dank der Nominierung durch den Abgeordneten Takis Mehmet Ali, repräsentativ für den Wahlkreis Lörrach-Müllheim auf der Fraktionsebene des Bundestages der Rolle eines sozialdemokratisch engagierten Abgeordneten annehmen.