SPD-Regionalzentrum Südbaden

 

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am 03.11.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Ein Beitrag zur Situation unserer Partei von unserem kommissarischen stellvertretenden Vorsitzenden und Mitgliederbeauftragten Henry Kesper.

Die Hoffnung unserer Partei auf einen großartigen Wahlsieg mithilfe des Genossen Schulz hat sich nicht erfüllt sondern im Gegenteil, mit 20,5 %. der Stimmen der Wähler für die SPD hat die Partei das schlechteste Wahlergebnis seit Gründung der BRD erhalten.

Nun hat abermals die Suche nach den Ursachen des Debakels begonnen. Viel ist die Rede von einer Neufindung, einer neuen Ausrichtung, von neuen Inhalten, von neuen Strategien.

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am 21.10.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

In Reaktion auf das derbe Ergebnis der Bundestagswahl haben wir unter unseren Mitgliedern eine Befragung gestartet und nach den Konsequenzen gefragt. Insgesamt haben 86 Leute mitgemacht, auf Frage eins gab es 83 Antworten, bei Frage zwei gab es 55 Rückmeldungen. Hier die Ergebnisse im Detail.

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am 31.07.2017 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Demokratie fällt nicht vom Himmel – Vorwärtsverteidigung durch politische Bildung. Schon der Titel zeigt, dass etwas im Argen liegt, dass etwas verteidigt werden muss und zwar in der Vorwärts­bewegung. Die Kreisvorsitzende Birte Könnecke sah das wohl schon ähnlich und wählte eine sehr kurze Form für ihre einleitenden Worten bei denen sie auch den Müllheimer Ortsvorsitzenden Hartmut Hitschler und Bundestagskandidat Jonas Hoffmann begrüßen durfte. Der Referent des Abends, unser ehemaliger Landtags­abgeordneter Christoph Bayer kam dann auch recht zügig auf den Punkt: Demokra­tie muss von jeder Generation neu gelernt werden. Mit allen Facetten und vor allem nicht nur mit dem Kopf.

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am 08.07.2015 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Der Flugbetrieb am Flughafen Zürich soll im Wesentlichen so bleiben, wie er ist. So haben es 137 Schweizer Gemeinden im Osten, Westen und Norden des Flughafens in einem gemeinsamen Positionspapier festgeschrieben, das am Dienstag in Bülach vorgestellt wurde.

"Das Positionspapier kann ein Schritt in die richtige Richtung sein. Ich begrüße es, dass die vom fluglärmbetroffenen Schweizer Gemeinden die süddeutschen Gemeinden einbeziehen wollen. Jetzt muss der Vorschlag und auch wie seine konkrete Umsetzung aussehen könnte, erst eingehend geprüft werden. Grundlage dafür ist die Stuttgarter Erklärung", so die SPD Kreisvorsitzende Rita Schwarzelühr-Sutter. Außerdem bleibe ferner nun das Ergebnis des von den drei Landkreisen Waldshut, Konstanz und Schwarzwald-Baar in Auftrag gegebenen Flugbetriebsgutachtens abzuwarten.

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am 14.01.2015 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Landtagsabgeordneter Gürakar: Landesregierung steht Seit‘ an Seit‘ mit den Bürgern Südbadens

Die Landesregierung hat in einer Stellungnahme gegenüber dem Schweizer Bundesamt für Zivilluftfahrt ihre ablehnende Haltung gegen die Erhöhung der Zahl der Anflüge über Süddeutschem Gebiet gestern erneuert. „Das ist ein weiterer wichtiger Schritt für mehr Fairness bei der Fluglärmbelastung am Himmel“ so Hidir Gürakar, MdL. 

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am 07.11.2014 von SPD Kreisverband Waldshut auf spd-wt.de

Flughafen Zürich
Gegen Mehrbelastung Südbadens durch Anflugregime (Ostflugkonzept) Erneuter Schulterschluss der politisch Verantwortlichen in der Region 

 

Am 29. Oktober 2014 kamen Abgeordnete des Bundestags und Landtags von Baden-Württemberg aus den Kreisen Lörrach, Waldshut, Konstanz und des Schwarzwald-Baar-Kreises, Regierungspräsidentin Bärbel Schäfer sowie die Landräte Sven Hinterseh, Schwarzwald-Baar- Kreis, Dr. Martin Kistler, Landkreis Waldshut, Philipp Gärtner für Landrat Frank Hämmerle, Landkreis Konstanz und Ulrich Hoehler für Landrätin Marion Dammann, Landkreis Lörrach, in Waldshut-Tiengen zusammen.

Anlass der Zusammenkunft war der erneute Vorstoß der Schweiz, die mit dem Betrieb des Flughafens Zürich verbundenen Belastungen verstärkt auf deutsches Gebiet zu verlagern.
Der Flughafen Zürich hat beim Schweizerischen Bundesamt für Zivilluftfahrt bereits Ende Oktober 2013 ein Gesuch für die Betriebsreglementsänderung beantragt, die insbesondere eine Änderung der Flugrouten, die sogenannte Entflechtung des Ostkonzeptes beinhaltet. Bei dem beantragten Ostflugkonzept erfolgt der Anflug zwar wie bisher auch aus Osten auf die Piste 28. Die „Reihung“ der Flugzeuge erfolgt aber über Südbaden an der Landesgrenze Deutschland/Schweiz, bevor sie über den Kanton Schaffhausen hinweg in den Endanflug geführt werden. Hierzu sollen aus Osten und Süden kommende Flugzeuge zunächst über den Landkreis Konstanz entlang der Staatsgrenze nach Norden an den Anflugpunkt über den Schwarzwald-Baar-Kreis geführt werden. Aus Westen kommende Flugzeuge sollen über Hohentengen und das Wutachtal zum selben Anflugpunkt über den Schwarzwald-Baar-Kreis geleitet werden. Für diese neue Flugroute, die während der Sperrzeiten am Abend und bei Westwindlagen geflogen werden soll, bedarf es einer weiteren Anpassung der deutschen 220. Durchführungsverordnung. Die an dem schweizerischen Verfahren beteiligten Landkreise Konstanz, Waldshut und der Schwarzwald-Baar-Kreis werden von ihrer Möglichkeit Gebrauch machen, sich gegen dieses Konzept auszusprechen, da es mit einem Mehr an Fluglärm- belastungen für die südbadische Bevölkerung verbunden ist. Auch zahlreiche Gemeinden aus der Region sowie Bürgerinnen und Bürger wollen die Einsprachemöglichkeit gegen das beantragte Ostflugkonzept nutzen, die noch bis zum 18. November gegeben ist.

Die Teilnehmer des Treffens verabschiedeten die folgende Erklärung:

 

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