SPD-Regionalzentrum Südbaden

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 22.02.2019 von SPD KV Lörrach

Die Tatsache, dass nunmehr seitens der Kliniken und der Landrätin die Fortschreibung der zu erwartenden Baukosten für den Neubau des Zentralklinikums erfolgt ist, bewertet die SPD positiv. In Zeiten einer erkennbaren deutlichen Baukostensteigerung war immer zu erwarten, dass das ursprüngliche Kostendach in keinem Falle wird ausreichend bemessen sein. Aus diesem Grunde hatten SPD und Bündnis 90/Die Grünen bereits zu den Haushaltsberatungen für das Jahr 2017 in einem gemeinsamen Antrag das Erfordernis einer aktiven Projektsteuerung und Kostenkontrolle formuliert. Mit der Installation der begleitenden Kostenkontrolle hat der Kreistag ein Instrument geschaffen, das die erforderliche Kostenfortschreibung für die Kliniken und den Landkreis gewährleistet. 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.02.2019 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Klinikstandort Spaichingen

Gränzbote, 06.02.2019

Tuttlingen/Spaichingen

(pm) - "Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu entscheiden. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltigkeit und des Konsens zu finden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungnahme der Fraktion.

Es seien verständlicherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entsprechende fundierte Entscheidungsgrundlagen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsfraktion sei eine zukunftsorientierte medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.

"Wenn wir Tuttlingen, Spaichingen, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtversorgung der Bürger, ja auch den Klinikstandort Tuttlingen mit gefährden." Es lägen nun neue, diskussionswürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkeit und Umsetzung prüfen müsse.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 21.12.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Dieter Müller (links) verabschiedet seinen Freund Willi Kamm (Foto: Dorothea Hecht, Gränzbote)

Nach der Verabschiedung im Kreistag am 24.10.2018 wurde Willi Kamm am 18.12.2018 auch als Baubürgermeister der Stadt Tuttlingen feierlich verabschiedet. Zum 30.11.2018 war er aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand getreten.

Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist inzwischen Dieter Müller. Von ihm, der bereits von 2002 bis 2013 als Fraktionsvorsitzender amtierte, hatte Willi Kamm seinerzeit das Amt übernommen. Für die Kreistagsfraktion sprach Dieter Müller bei Willi Kamms Verabschiedung ein Grußwort - nicht nur als Fraktionskollege, sondern als Freund.

Er bewundere, so die Stadt Tuttlingen in einer Pressemitteilung, Willi Kamms „freundliche und zuvorkommende Art, seine klare Sprache und die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen und sie zu gewinnen.“ Auch habe Kamm mit viel Beharrlichkeit an seinen Themen gearbeitet – gerade an der Donau: „Sie bekommt jetzt den Stellenwert, den sie verdient.“ Müller würdigte Kamm als einen der großen Kommunalpolitiker, die die SPD in Tuttlingen hervor gebracht habe. „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, meine Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 wurde am 24.10.2018 eingebracht und man konnte davon ausgehen, dass die Rahmenbedingungen gut sind. Diese sind zwar immer noch so, aber die Risiken haben nunmehr erheblich zugenommen.

Der zu erwartende Rechtsstreit mit der AOK oder auch noch anderen Krankenkassen und dem Klinikum könnte uns viel Geld kosten. Da wirkt die Überzeugung der Verwaltung, dass sich unsere Rechtsposition durchsetzen könnte, nicht gerade beruhigend.

Wir können zwar im Ergebnishaushalt die Parameter verschieben, aber am Ende zählen alleine die Fakten. Fakt ist nun aber, dass wir eine Verschlechterung von 778.200,-- Euro haben.

Auch wir teilen die Ansicht, dass die Kreisumlage die Sozialausgaben abdecken sollte. Sozialausgaben in Höhe von 66 Millionen Euro sind auf der einen Seite eine unglaublich hohe Summe, aber auf der anderen Seite sind es Ausgaben die direkt den Menschen in unserem Landkreis zu Gute kommen. Sie tragen mit dazu bei, dass der soziale Friede gewahrt bleibt. Es ist aber auch gerecht, dass diese steuerfinanzierten Ausgaben von allen Steuerzahlern getragen werden und nicht, wie so oft in anderen Bereichen, sozialisiert werden, um dann im Wesentlichen von den unteren Schichten der Gesellschaft erbracht werden zu müssen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 03.12.2018 von SPD Schwarzwald-Baar

Im Hotel Schöne Aussicht in Schönwald traf sich über das Wochenende die Kreistagsfraktion der SPD, zusammen mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises zu einer gemeinsamen Klausursitzung, um einerseits den Haushaltsplanentwurf des Kreistages für 2019, sowie die Programmatische Aufstellung der Partei für die anstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019, zu beraten.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 01.12.2018 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrter, lieber Herr Blum,

über den SPD-Kreisvorstand habe ich Ihre Anfrage bezüglich des geplanten Fachärzte-zentrums im künftigen Kreiskrankenhaus erhalten. Gerne werde ich versuchen, einige Antworten auf Ihren Fragenkatalog zu geben. 

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