SPD-Regionalzentrum Südbaden

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 21.12.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Dieter Müller (links) verabschiedet seinen Freund Willi Kamm (Foto: Dorothea Hecht, Gränzbote)

Nach der Verabschiedung im Kreistag am 24.10.2018 wurde Willi Kamm am 18.12.2018 auch als Baubürgermeister der Stadt Tuttlingen feierlich verabschiedet. Zum 30.11.2018 war er aus gesundheitlichen Gründen in den Ruhestand getreten.

Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion ist inzwischen Dieter Müller. Von ihm, der bereits von 2002 bis 2013 als Fraktionsvorsitzender amtierte, hatte Willi Kamm seinerzeit das Amt übernommen. Für die Kreistagsfraktion sprach Dieter Müller bei Willi Kamms Verabschiedung ein Grußwort - nicht nur als Fraktionskollege, sondern als Freund.

Er bewundere, so die Stadt Tuttlingen in einer Pressemitteilung, Willi Kamms „freundliche und zuvorkommende Art, seine klare Sprache und die Fähigkeit, auf Menschen zuzugehen und sie zu gewinnen.“ Auch habe Kamm mit viel Beharrlichkeit an seinen Themen gearbeitet – gerade an der Donau: „Sie bekommt jetzt den Stellenwert, den sie verdient.“ Müller würdigte Kamm als einen der großen Kommunalpolitiker, die die SPD in Tuttlingen hervor gebracht habe. „Die Spuren, die Du hinterlässt, werden an Dich erinnern.“

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 14.12.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Sehr geehrter Herr Landrat, liebe Kolleginnen und Kollegen des Kreistags, meine Damen und Herren der Verwaltung und der Presse,

Der Haushaltsentwurf für das Jahr 2019 wurde am 24.10.2018 eingebracht und man konnte davon ausgehen, dass die Rahmenbedingungen gut sind. Diese sind zwar immer noch so, aber die Risiken haben nunmehr erheblich zugenommen.

Der zu erwartende Rechtsstreit mit der AOK oder auch noch anderen Krankenkassen und dem Klinikum könnte uns viel Geld kosten. Da wirkt die Überzeugung der Verwaltung, dass sich unsere Rechtsposition durchsetzen könnte, nicht gerade beruhigend.

Wir können zwar im Ergebnishaushalt die Parameter verschieben, aber am Ende zählen alleine die Fakten. Fakt ist nun aber, dass wir eine Verschlechterung von 778.200,-- Euro haben.

Auch wir teilen die Ansicht, dass die Kreisumlage die Sozialausgaben abdecken sollte. Sozialausgaben in Höhe von 66 Millionen Euro sind auf der einen Seite eine unglaublich hohe Summe, aber auf der anderen Seite sind es Ausgaben die direkt den Menschen in unserem Landkreis zu Gute kommen. Sie tragen mit dazu bei, dass der soziale Friede gewahrt bleibt. Es ist aber auch gerecht, dass diese steuerfinanzierten Ausgaben von allen Steuerzahlern getragen werden und nicht, wie so oft in anderen Bereichen, sozialisiert werden, um dann im Wesentlichen von den unteren Schichten der Gesellschaft erbracht werden zu müssen.

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 03.12.2018 von SPD Schwarzwald-Baar

Im Hotel Schöne Aussicht in Schönwald traf sich über das Wochenende die Kreistagsfraktion der SPD, zusammen mit dem geschäftsführenden Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises zu einer gemeinsamen Klausursitzung, um einerseits den Haushaltsplanentwurf des Kreistages für 2019, sowie die Programmatische Aufstellung der Partei für die anstehenden Kommunalwahlen, am 26. Mai 2019, zu beraten.

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 01.12.2018 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrter, lieber Herr Blum,

über den SPD-Kreisvorstand habe ich Ihre Anfrage bezüglich des geplanten Fachärzte-zentrums im künftigen Kreiskrankenhaus erhalten. Gerne werde ich versuchen, einige Antworten auf Ihren Fragenkatalog zu geben. 

KreistagsfraktionUnsere Haushaltsanträge

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 22.11.2018 von SPD KV Emmendingen

Anträge der SPD-Kreistagsfraktion zum Haushaltsentwurf 2019:

Sozialticket

Pflegestützpunkt

Bezahlbarer Wohnraum

Notfallversorgung und Notfallaufnahme

Bereitschaftsdienst Jugendamt

Ausbildungslotse

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 21.11.2018 von SPD KV Lörrach

Sehr geehrte Frau Landrätin,

auch die Bürger in unserem Landkreis spüren und empfinden – objektiv zutreffend oder „nur" subjektiv empfunden – mangelnde Sicherheit, Sicherheitslücken und/oder Sicherheitsprobleme in vielfacher Ausprägung. Von daher ist es zwingend, dass sich auch der Landkreis – im Rahmen des Teilhaushalts 2, 12.20, „Ordnungswesen" –  mit dem Begriff der „Sicherheit"- der über den dort ausschließlich verwendeten Begriff der „Ordnung" hinausgeht - ergänzend befasst.

Die SPD-Kreistagsfraktion stellt deshalb folgenden Antrag:

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