Pressemitteilungen
MdL Marianne Wonnay und Kreis-SPD stellen klar:
"Ausstieg aus Atomkraft durch Energieeinsparung, Energieeffizienz und Erneuerbare Energiequellen"
"Die Atomenergie ist und bleibt die riskanteste Art der Energieerzeugung. Die Landesregierung wäre gut beraten, ihre rückwärtsgewandte Energiepolitik aufzugeben und Baden-Württemberg durch einen ernsthaften Einstieg in die dezentrale und regenerative Energieversorgung für die Zukunft gut aufzustellen,“ begründet die SPD-Landtagsabgeordnete Marianne Wonnay die geschlossene Haltung ihrer Fraktion zum Ausstieg aus der Atomenergie. Das Land setze nach wie vor lediglich 0,5 Prozent (ca. 16 Mio. Euro) seiner Haushaltsmittel für Klimaschutz, Energieeinsparung und Erneuerbare Energien ein, so die Abgeordnete für den Kreis Emmendingen.
„Ich begrüße die Entscheidung des schweizerischen Bundesamtes für Zivilluftfahrt (BAZL), den riskanten gekröpften Nordanflug nicht zu genehmigen.
Das Anflugverfahren lehne ich aus Sicherheitsgründen grundsätzlich ab. Ich habe immer darauf hingewiesen, dass das Verfahren unsicher ist und auch von den Piloten als zu riskant abgelehnt wird. Auch aufgrund der besonderen Nähe zu Atomkraftwerken ist das Verfahren unverantwortlich“, sagte Rita Schwarzelühr-Sutter (SPD). „Grundsätzlich ist der Betrieb des Flughafens Zürich eine Schweizer Angelegenheit. Für die Gespräche zwischen Deutschland und der Schweiz erwarte ich einen konstruktiven Vorschlag der Schweizer, der für die süddeutsche Region eine Entlastung beinhaltet“, sagte die Waldshuter SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter.
Für eine schnelle Angleichung der schweizerischen Roaming-Gebühren an das EU-Niveau hat sich die SPD-Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter ausgesprochen. In einem Brief an den Präsidenten der Bundesnetzagentur forderte sie diesen auf, sich im Rahmen der anstehenden Gespräche der Gruppe der unabhängigen Regulierungsbehörden (IRG) für das Anliegen vieler Grenzgänger einzusetzen.
„Innerhalb der EU haben wir im letzten Sommer eine Höchstgrenze für Roaming-Gebühren festgelegt“, so die Waldshuter Bundestagsabgeordnete Rita Schwarzelühr-Sutter. „Jetzt müssen wir die Schweiz davon überzeugen, sich dieser Vereinbarung anzuschließen. Für die vielen Grenzgänger in unserer Region wäre das eine spürbare finanzielle Erleichterung.“
Zwei erfolgreiche Kandidatinnen aus der Ortenau bei der AsF-Landesdelegiertenkonferenz
Die Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen (ASF) Baden-Württemberg hat bei ihrer Landesdelegiertenkonferenz in Ulm unter dem Motto „Mehr ist fair!“ über mehr Fairness in Gesellschaft, Familie, Beruf und Politik diskutiert. Die SPD-Ortenau war mit vier Delegierten, Renate Merten/Neuried, Kirsten Braun/Offenburg, Dagmar Frenk/Schwanau und Dorothea Hertenstein/Lahr, vertreten.
Renate Merten aus Neuried und Dagmar Frenk aus Schwanau wurden als Beisitzerinnen in den AsF-Landesvorstand gewählt, neue AsF-Landesvorsitzende wurde Ursula Hammer
Vor dem Hintergrund des G8-Gipfels der großen Industrienationen, der sich unter anderem mit dem Klimaschutz befasste, hatte der SPD-Kreisverband Emmendingen zu einer Veranstaltung zum Thema „Energiewende vor Ort“ eingeladen. In seiner Einleitung sagte der Kreisvorsitzende Johannes Fechner, nach den enttäuschenden Ergebnissen in Sachen Klimaschutz beim G8-Gipfel sei es um wichtiger, sich über eine Energiewende vor Ort Gedanken zu machen. Die Frage sei, was auf kommunaler Ebene getan werden könne, um den CO2 Ausstoß zu verringern.
