Kreisverband
Das Bundeswahlrecht lässt für die Nominierungsversammlungen für BundestagskandidatInnen keine Online-Veranstaltungen zu. Aus diesem Grund musste die SPD im Wahlkreis 286 ihre Nominierungsversammlung unter strengsten Sicherheitsmaßnahmen in der Neckarhalle in Schwenningen durchführen. Dies galt auch für die vorangegangene Wahl der Delegierten für den Listenparteitag der SPD Baden-Württemberg.
Als einzige Bewerberin überzeugte Derya Türk-Nachbaur in ihrer Bewerbungsrede und erhielt von den anwesenden Mitgliedern großen Applaus. Damit konnte die prominente Gratulantin direkt aktiv werden.
Die zunächst am 7.11. geplanten und dann verschobenen Mitgliederversammlungen zur Aufstellung unserer Bundestagskandidatin / unseres Bundestagskandidaten für die Bundestagswahl 2021 im Bundestagswahlkreis 286 – Schwarzwald-Baar und die, zur Wahl der Vertreterinnen und Vertreter des SPD-Kreisverbands Schwarzwald-Baar zur Landesvertreterversammlung finden nun, wie eingeladen, am 5.12.2020 statt. Die Einladungen sind den Mitgliedern zugegangen. Die Termine finden sich auch nochmals in der Terminspalte auf dieser Seite.
Die Versammlungen finden nun statt, um den gesetzlichen und zeitlichen Rahmen zu wahren. Wir sind nicht berechtigt diese Versammlungen digital abzuhalten. Darüber hinaus findet am 24.01.2021 der Listenparteitag der SPD-BW statt, an dem die dann gewählten Vertreterinnen und Vertreter des SPD Kreisverbands teilnehmen.
Die ordentliche Mitgliederversammlung steht nicht unter diesem rechtlichen und zeitlichen Druck, sodass diese auf das Jahr 2021 verschoben wurde.
Das Monat ist beinahe vorbei und deshalb ist es Zeit für unseren neuen Mitgliederbrief. Der steht natürlich im Zeichen unseres ersten digitalen Landesparteitages, bei dem unsere Vorsitzende Birte Könnecke mit einem starken Ergebnis wieder in den Landesvorstand gewählt wurde. Aber es gibt auch sonst sehr, sehr viele Themen.
Die badenova untersucht derzeit, ob es im Rheingraben sinnvoll ist, mit der tiefen Geothermie die Erdwärme für ein Fernwärmenetz anzuzapfen. Das Thema ist emotional und deshalb beteiligt die badenova die Bevölkerung schon zu einem sehr frühen Zeitpunkt. Wir finden das Vorhaben lohnenswert und haben dazu eine Pressemitteilung herausgegeben.
Die Jahreswende rückt näher und damit wird natürlich auch das Silvesterfeuerwerk ein Thema. Die private Ballerei steht ja bereits seit vielen Jahren stark in der Kritik, wird aber andererseits - so zumindest mein Eindruck - von Jahr zu Jahr mehr. In diesem Jahr kommt die Pandemie dazu und es gibt den Vorschlag, die Böller zumindest in diesem Jahr zu verbieten. Dazu haben wir eine Umfrage gemacht und das Ergebnis ist recht klar.