Das Steuersystem muss die solidarische Gesellschaft stützen

Villingen-Schwenningen, 4. Juli 2013

Öffentliche Veranstaltung der SPD zum Steuerrecht
Jens Löw hat Lothar Binding, MdB, als Referenten eingeladen

Zusammen mit dem Bundestagskandidaten Jens Löw gestaltete er eine öffentliche Veranstaltung zum Steuerrecht. An welchen Stellschrauben wird eine SPD-geführte Bundesregierung drehen?

Niedriglöhne – der Arbeitgeber profitiert, der Steuerzahler zahlt die Zeche

Villingen-Schwenningen, 18. Juni 2013

AfA kämpft für eine gerechtere, sozialere Arbeitswelt

Unsichere und schlecht bezahlte Arbeitsverhältnisse, wachsende Anforderungen und Belastungen, zunehmende Ungerechtigkeiten bei den Einkommen und Vermögen, sorgen für immer größere Lücken in den sozialen Sicherungssystemen.

Perspektiven des Gesundheitswesens

Villingen-Schwenningen, 8. Juni 2013  

SPD diskutiert: Wie kann es nach der Bundestagswahl weitergehen?

„Eine rot-grüne Bundesregierung wird nach dem 22. September im Gesundheitsbereich die Bürgerversicherung durchsetzen.“ Der Bundestagskandidat der SPD, Jens Löw, ist sich hier sicher und unterstützt diesen Kurs. Doch was bedeutet dieser Wechsel im Versicherungssystem? Jens Löw hatte zur Diskussion dieses Themas im Rahmen einer Mitgliederversammlung der SPD Günter Güner eingeladen. Günter Güner, einer der beiden Vorsitzenden der AOK Baden-Württemberg, beschäftigt sich seit Jahren mit der ‚Bürgerversicherung’.

Bieniger und Fechner zur Umfahrung Winden

SPD-Bundestagskandidat Johannes Fechner informierte sich bei einem Gespräch mit Bürgermeister Bieniger in Winden vor Ort und sagte seine Unterstützung für die B 294-Umfahrung Winden zu. Nach Ansicht von Fechner und Bieniger sollten noch in diesem Jahr zwei Maßnahmen erfolgen: Zum einen müsse im Herbst die Ausschreibung für die Tunnelplanung durch das Präsidium erfolgen und zügig durchgeführt werden. Zum anderen hatte Fechner großes Verständnis und sagte Unterstützung zu für Bienigers Wunsch, noch in diesem Jahr 6,0 Mio. Euro freigegeben zu bekommen, um die Rammersbachbrücke und die Zuwege zu bauen. Baurechtlich wäre dies sofort möglich und würde den Startschuss für den Bau der Umgehung Winden darstellen.

Elvira Drobinski-Weiß (MdB) unterstützt Jugendaustausch

Die Offenburger Bundestagsabgeordnete Elvira Drobinski-Weiß unterstützt, wie auch in den vergangen Jahren, den vom Deutschen Bundestag und dem Kongress der USA organisierten Jugendaustausch.

SPD feiert im Kurpark Frühlingsfest

Gutach 18.5.2013
„In 30 Metern wird´s gemütlich – SPD Frühlingsfest“ stand auf einem Schild, dort wo vor wenigen Tagen die Bagger die beiden Gebäude am Kurpark abgerissen hatten. Und das Schild versprach nicht zu viel. Am schön gestalteten Festplatz am Pavillon ließen es sich die Genossen, die Gäste und viele Bürgerinnen und Bürger, bei herrlichem Wetter, gut gehen.