Bundespolitik
Eine Woche vor der Wahl kommt unser Kanzlerkandidat nach Freiburg auf den Platz der Alten Synagoge. Kommt vorbei und hört ihm zu. Die Details:
Martin Schulz in Freiburg
Samstag, 16. September 2017
Platz der Alten Synagoge
12:30 Uhr:
Zweierpasch - dt.-franz. Hip Hop
Talkrunde u.a. mit Julien Bender, Leni Breymaier und Luisa Boos.
14:00 Uhr:
Rede Martin Schulz
Wir freuen uns auch Euch!
Bundespolitik konkret kann man heute aus einem Bericht der Badischen Zeitung ablesen: Dort werden die Kita-Kosten von March, Merdingen und Umkirch verglichen. Und genau diese Kosten kann man sich sparen, wenn Martin Schulz im Herbst Bundeskanzler wird.
Zum Berliner Dieselgipfel: Das Ergebnis ist echt enttäuschend. Der Dieselautofahrer hat den Stress und die Mühen der Umstellung. Dass die Kosten der Umstellung von der Industrie getragen werden, ist doch selbstverständlich. Die Softwaremanipulationen bei Dieselmotoren sind ein Betrug. Angemessen wäre also eine Entschädigung der Autobesitzer! Bedauerlich ist die Tatsache, dass die Zeit läuft und die Verjährung von Verbraucherrechten droht. Der von Justizminister Maas vorgelegte Gesetzentwurf zur Einführung von Musterfeststellungsklagen wurde leider bis zuletzt von der Union blockiert. Ich werde mich daher weiterhin dafür engagieren, dass die Verbraucher*innen die Möglichkeit zu Musterfeststellungsklagen bekommen.
Vor wenigen Tagen hat Julien Bender für den Wahlkreis 281 in der Freiburger Wodanhalle seinen eigentlich schon lange laufenden Wahlkampf offiziell begonnen.
Mit einer engagierten und kämpferischen Rede hat bei dieser Gelegenheit unser Vorstandsmitglied Bilge Gecer-Dreher nicht nur Julien Bender sondern auch den Kanzlerkandidaten Martin Schulz unterstützt.
Zu Julien Bender sagte sie: "Wir haben mit ihm einen jungen und intelligenten Kandidaten, der sich - nicht nur seit heute - mutig in politische Diskurse einbringt, Ideen hat und auch Verantwortung übernimmt" und mit Blick auf das Kanzleramt stellte sie fest "Meine Generation braucht endlich einen Bundeskanzler der die Dinge anpackt und das ist Martin Schulz."
Berlin/Offenburg – 30.06.2017. Die heute im Bundestag auf Initiative der SPD mehrheitlich beschlossene „Ehe für alle“ beendet eine mehr als hundertjährige Diskriminierung zwischen Heterosexuellen und Homosexuellen im Bürgerlichen Gesetzbuch. Aufgrund der gesetzlichen Gleichstellung wird die Ehe, die bislang nur Heterosexuellen vorbehalten war, auch für Lesben und Schwule geöffnet.
„Gleiche Rechte, gleiche Pflichten innerhalb einer Ehe, diese Formel gilt künftig für alle Menschen – unabhängig vom Geschlecht. Darüber freuen wir uns, denn unsere Gesellschaft wird dadurch menschlicher und gerechter“, so die Ortenauer Abgeordnete Elvira Drobinski-Weiß (SPD).
Zum Bundesparteitag in Dortmund ging es diesmal schon am Abend vorher, da ein großer Ansturm erwartet wurde und man spätestens um 9:00 an der Halle sein sollte. Das Antragsbuch mit seinen knapp 1000 Seiten im Handgepäck, machte ich mich also wohlgemut Samstag Nachmittag auf den Weg . Dank der hervorragenden Planung unserer Hauptamtlichen brauchten wir uns Sonntag Früh nicht in die Schlange zur Akkreditierung zu stellen, das hatten sie schon für uns erledigt. Also hieß es "nur" Anstehen für die Sicherheitsschleuse. Hier lief es leider nicht so gut mit der Organisation, so dass es erheblich länger dauerte, die gut 6000 Besucher in die Halle zu bekommen, als geplant. Der Parteitag fing daher erst mit einer Stunde Verspätung an, die aber gut genutzt werden konnte, um alte Bekannte zu begrüßen, neue Bekanntschaften zu machen und mit einigen "Promis" ins Gespräch zu kommen. Aus unserem Kreisvorstand waren noch Hartmut Hitschler und Hans-Dieter Straup mit dabei, so dass wir gut vertreten waren.
