Nachrichten zum Thema Bundespolitik
04.06.2019 in Bundespolitik von SPD Schwarzwald-Baar
SPD Schwarzwald-Baar begrüßt die Lösung mit einer Dreierspitze
Die aktuellen Entwicklungen in Berlin beschäftigten den SPD Kreisvorstand in
seiner Sitzung am Montag.
04.02.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Heils Respekt-Rente ist ein „wunderbares Vorhaben“ – eine Presseschau
Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.
Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.
26.10.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Aufmerksamkeit und Information schützen Kinder
Ein hochkarätig besetztes Podium traf sich auf Einladung des SPD-Bundestagsabgeordneten Johannes Fechner am 4. Oktober in Bad Krozingen um zum Thema Missbrauch und Kinderschutz zu diskutieren. Neben Fechner, der in der Bundestagsfraktion u.a. für Rechtspolitik zuständig ist, dem Vorstandsmitglied des Deutschen Kinderschutzbundes Christian Zainhofer, dem Missbrauchsbeauftragten der Bundesregierung, Johannes-Wilhelm Rörig war auch der Freiburger Kripochef Peter Egetemaier dabei.
25.09.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Das Land bleibt Funkloch in alle E-Wigkeit
Ich bin stinksauer, stinksauer, stinksauer. Wir Netzpolitiker von links bis rechts diskutieren Lufttaxis und wehren uns gegen Uploadfilter. Da haben wir ruckzuck alle beisammen und hauen miteinander irgendwelche tolle Resolutionen raus.
03.08.2018 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Für eine Asylpolitik mit Herz und Verstand
Der neue Freiburger OB Martin Horn spricht sich dafür aus, dass Städte im Süden gemeinsam eine Erklärung initiieren, um aus dem Mittelmeer gerettete Flüchtlinge aufzunehmen. Ich habe den Fehler gemacht, einige Kommentare unter dem Artikel in der Badischen Zeitung und auf Facebook zu lesen und kriege das kalte Kotzen. Diese ätzenden, menschenverachtenden, rassistischen und z.T. einfach strunzblöden Kommentare von Leuten, deren „nackter Arsch bei der Geburtslotterie einfach Glück hatte“ (danke Adi, für den schönen Spruch), sind nicht zu ertragen. Solange man nicht beim Malle-Urlaub durch angespülte Wasserleichen gestört wird, halten es offenbar viele für eine großartige Lösung, wenn die Menschen einfach im Mittelmeer ertrinken.
01.08.2018 in Bundespolitik von SPD Schwarzwald-Baar
Resolution des SPD-Kreisvorstandes Schwarzwald-Baar zur Sozialpolitik der SPD
Der Kreisvorstand des Schwarzwald-Baar-Kreises der SPD richtet einen dringenden Appell an ihre Minister*innen und die Bundestagsfraktion zur Schärfung des sozialpolitischen Profils der SPD.
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