Kreisverband
Meine persönliche Haltung zur Kernenergie hat sich in der Folge der Tschernobylkatastrophe herausgebildet. Damals habe ich mich stark mit der Frage befasst, welcher Reaktortyp nun sicherer oder weniger sicher wäre. In Deutschland hieß es ja vonseiten der Regierung und der Kraftwerksbetreiber immer, dass so etwas bei uns nicht passieren könnte, weil ja alles viel besser gebaut sei. Irgendwann fand ich für mich die Diskussion um den sicheren Betrieb schließlich irrelevant. Letztlich ist es schlicht der Atommüll, der die ganze Energieform unanständig macht.
Das 9-Euro-Ticket muss eigentlich nicht weiter besprochen werden. Es ist ein riesiger Erfolg. Es ist viele Millionen mal verkauft worden. Es sichert Menschen Mobilität, die sich das sonst nicht leisten könnten und das viel besser, als es unser immer wieder gefordertes Sozialticket könnte. Es hilft aber nicht nur denen, die den ÖPNV auch nutzen, es ist selbst für die Autofahrer gut. Auch Freiburg gehört zu den vielen Städten, in denen die üblichen Staus vielleicht nicht verschwunden sind, aber doch deutlich kürzer wurden.
Am 23.06.2022 fand auf der Rheininsel in Vogelgrün bei Breisach eine weitere Sitzung der CLIS, Commission Locale d'Information et de Surveillance (dt. lokaler Ausschuss zur Information und Überwachung) statt. Es ist inzwischen schon fast zur Tradition geworden, dass die Teilnehmer (AKW-Direktion, Kontrollorganisationen, Überwachungsbehörden, Journalisten, lokale Verwaltungsgremien, Behördenvertreter und weitere Teilnehmer aus Deutschland und der Schweiz) von der Mahnwache Dreyeckland „empfangen“ werden. Trotz drückender Hitze wurden Banner entrollt und Fahnen geschwungen.
Die Gesundheitsversorgung ist für den SPD-Kreisverband Rottweil ein Teil der öffentlichen Daseinsvorsorge und darf nach den Worten des SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski „nicht dem Gewinnstreben von Konzernen unterworfen werden“. Dass die Privatisierung von Krankenhäusern für Patientinnen und Patienten nur Nachteile bringt, ist nach Einschätzung des SPD-Kreisvorsitzenden leicht am privat geführten Krankenhaus in Rottweil abzulesen.
Ist das nun schon die neue, vielbeschworene "Kommunikation mit Afrika auf Augenhöhe", die EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen nicht müde wird, zu betonen? Oder geht es nur darum möglichst rasch neue Gasquellen zu erschließen, ohne dass die Interessen der afrikanischen Lieferanten groß beachtet werden? Auch wenn Afrika weit weg erscheinen mag, wirkt sich das Thema Gasimporte auch direkt auf den Landkreis Rottweil aus.
