Kreisverband
Das Soziale-Wohnbau-Projekt der Gemeinde Deißlingen in Lauffen nimmt konkrete Züge an. Davon konnten sich jüngst der wohnungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und Landtagsvizepräsident Daniel Born zusammen mit der SPD-Bundestagsabgeordneten Derya Türk-Nachbaur sowie dem SPD-Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski überzeugen. Der Besuch war auf Initiative des Deißlinger SPD-Ortsvereinsvorsitzenden und Gemeinderats Torsten Stumpf zustande gekommen.
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Angesichts des Krieges in der Ukraine erlebt die jüdische Gemeinde in Rottweil bewegende Zeiten. Viele jüdische Familien aus der Ukraine hätten mittlerweile in Rottweil und der Umgebung Schutz vor dem Krieg gesucht. Das erklärte Tatjana Malafy, Oberratsdelegierte der Israelitischen Kultusgemeinde Rottweil ihren Besuchern: Daniel Born, Vizepräsident des Landtags und religionspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion sowie Derya Türk-Nachbaur, SPD-Bundestagsabgeordnete.
Wir sehen die Waffenlieferungen an die Ukraine momentan als das wirksamste Mittel zum Beistand für den Verteidigungskampf der Ukraine (...).
Auf unserer Mitgliederversammlung am 05.10.2022 in Sexau diskutierten wir untereinander und mit unserem Online-Gast Kevin Leiser, Mitglied des Verteidigungsausschusses im Deutschen Bundestag, zur deutschen Sicherheits- und Verteidigungspolitik im Ukraine-Krieg. Im Anschluss verabschiedete der SPD-Kreisverband Emmendingen eine Resolution zur Unterstützung der Ukraine.
Außerdem wurde eine Arbeitsgruppe zur Friedenspolitik eingerichtet und ein Antrag zu einer globalen Friedens- und Klimapolitik beschlossen. Die beschlossene Resolution und die beschlossenen Anträge können hier als PDF gelesen und heruntergeladen werden.
Die Preise für Gas und Strom steigen. Viele Menschen machen sich Sorgen wegen der Kosten. Die Politik hat die Aufgabe für Entlastung sorgen. Die Bundesregierung hat auch auf Druck der SPD die Gasumlage gekippt und führt eine Strom- und Gaspreisbremse ein. Die Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt; dies gilt auch für Fernwärme. Die Mehrwertsteuer auf Gas wird gesenkt. Über die Möglichkeiten vor Ort, wie die Produktion von Strom und Gas, informierten sich SPD-Mitglieder aus dem Landkreis Rottweil um ihren Vorsitzenden Mirko Witkowski nun bei der Bioabfall-Vergärung der Firma BRS in Deißlingen.
Zum 1. Oktober steigt der Mindestlohn auf 12 Euro. Damit setzt die SPD – nur ein Jahr nach der gewonnenen Bundestagswahl – ein zentrales Wahlversprechen um. Davon profitieren 6,6 Millionen Frauen und Männer in Deutschland. Auch für 10.200 Menschen im Landkreis Rottweil bedeutet dieser Schritt nach aktuellen Berechnungen der Hans-Böckler-Stiftung eine kräftige Gehaltserhöhung. Sie hatten bisher einen Stundenlohn unter 12 Euro.
