19.11.2020 in Aktuelles von SPD KV Freiburg
Viviane Sigg in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg gewählt
Beim ersten digitalen Parteitag wurde unsere Co-Vorsitzende Viviane Sigg als Beisitzerin in den Landesvorstand der SPD Baden-Württemberg gewählt. Mit 196 Stimmen erreichte die Kreisvorsitzende der SPD Freiburg das zweitbeste Ergebnis des ersten Wahlgangs. Dies sorgte für besonders große Freude, da die 40-jährige zum ersten Mal für ein Amt auf Landesebene kandidierte und die Vorstellung durch das digitale Format in einer besonderen Form stattfand: Die Bewerber durften sich sowohl mit einem Bewerbungsschreiben, als auch mit einem kurzen Videoclip bei den Delegierten vorstellen.
19.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Umfragemehrheit: Silvesterfeuerwerke verbieten!
Die Jahreswende rückt näher und damit wird natürlich auch das Silvesterfeuerwerk ein Thema. Die private Ballerei steht ja bereits seit vielen Jahren stark in der Kritik, wird aber andererseits - so zumindest mein Eindruck - von Jahr zu Jahr mehr. In diesem Jahr kommt die Pandemie dazu und es gibt den Vorschlag, die Böller zumindest in diesem Jahr zu verbieten. Dazu haben wir eine Umfrage gemacht und das Ergebnis ist recht klar.
19.11.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
Haushaltsrede zum Kreishaushalt 2021 der SPD-Kreistagsfraktion,
Vortrag durch Herrn Fraktionsvorsitzenden Klaus Eberhardt
Es gilt das gesprochene Wort!
Sehr geehrte Frau Landrätin,
geschätzte Kolleginnen und Kollegen im Kreisrat,
sehr geehrte Damen und Herren!
In Ihrer Haushaltsrede, sehr geehrte Frau Landrätin, führen Sie bemerkenswerter Weise § 1 Abs. 1 der Landkreisordnung ein:
„Der Landkreis fördert das Wohl seiner Einwohner, unterstützt die kreisangehörigen Gemeinden in der Erfüllung ihrer Aufgaben und trägt zu einem gerechten Ausgleich ihrer Lasten bei.“
In Anbetracht der Verwerfungen durch die Corona-Pandemie, lässt sich in diesem völlig atypischen Jahr und im nächsten Jahr in noch größerem Umfange vortrefflich darüber streiten, wie ein gerechter Ausgleich zwischen den Finanzmitteln der einzelnen staatlichen Ebenen erreicht werden kann. Ich beziehe mich heute lediglich auf das Verhältnis zwischen den Kreis- und Gemeindefinanzen. Nach den langwierigen und - aus meiner Sicht - teilweise mühsamen Vorberatungen in der AG Finanzen des Kreishaushaltes lässt sich folgendes Ergebnis festhalten:
Aufgrund der vielen Pflichtaufgaben des Kreises mögen die Vorschläge der Einsparungen für 2021 in Höhe von 3,3 Mio. Euro als Erfolg betrachtet werden. Gleichzeitig gilt es aber auch, die aktuelle schwierige finanzielle Situation der Städte und Gemeinden zu betrachten. Die zu erwartenden Fehlbeträge dürften bei diesen im Gesamtvolumen etwa gut das Zehnfache des Minus des Kreises ausmachen. Den Städten und Gemeinden bleibt gar nichts anderes übrig, als ihre Projekte zu strecken oder zu streichen. Selbst bei den Pflichtaufgaben werden auf die Kommunen enorme finanzielle Herausforderungen warten. Mit Hinweis auf die bereits zitierte Landkreisordnung darf es nicht zu einer Asymmetrie zwischen der Leistungsfähigkeit von Städten und Gemeinden einerseits und dem Kreis auf der anderen Seite kommen. Die Liquiditätssicherung und Umlagefinanzierung des Kreises können nicht das Ziel sein, dass Städte und Gemeinden in ihren künftigen Aufgabenwahrnehmungen unverhältnismäßig hoch beeinträchtigt werden. Dies wäre alles andere als nachhaltig.
16.11.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Jungen Menschen Sicherheit und Halt bieten: Besuch im Christophorus Jugendwerk
Fröhlich spielende Kinder, die in zugewandten und heilen Familien behütet und glücklich aufwachsen. Wer wünscht sich das nicht. Viel zu oft bleibt dieses Bild leider weit von der Realität entfernt. Im Ernstfall, wenn es für ein Kind (aus welchem Grund auch immer) besser ist, wenn es nicht in seiner Familie bleibt, sei es kurzfristig oder auch für länger, braucht es Einrichtungen wie das Christophorus Jugendwerk in Oberrimsingen.
14.11.2020 in Landespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Landesparteitag: Birte Könnecke wieder in den Landesvorstand gewählt
Am heutigen Samstag fand der diesjährige Landesparteitag der SPD Baden-Württemberg statt. Wir freuen uns sehr, dass unsere Vorsitzende Birte Könnecke ein weiteres Mal als Beisitzerin in den Vorstand der Landes-SPD gewählt wurde.
13.11.2020 in Wahlen von SPD Kreis Konstanz
SPD im Wahlkreis Konstanz setzt auf Petra Rietzler
Die 56jährige Petra Rietzler ist Landtagskandidatin der SPD im Wahlkreis Konstanz. Eine Versammlung der wahlberechtigten Mitglieder im Landtagswahlkreis Konstanz Höri wählte die 56jährige Verwaltungsanstellte mit einer Mehrheit von 92% der abgegebenen Stimmen. Als Ersatzbewerber tritt der 42jährige Lehrer Dr. Hannes Ehlerding aus Radolfzell an.
Rietzler, die seit sieben Jahren stellvertretende Vorsitzende des Landeselternbeirats Baden-Württemberg ist, übte scharfe Kritik an der grün-schwarzen Bildungspolitik im Land: Anstatt die Schulen besser zu machen, versuche die amtierende Kultusministerin Susanne Eisenmann wichtige Errungenschaften wie die Gemeinschaftsschule und die Ganztagesbetreuung zurückzudrehen. Rietzler will dagegen gleiche Bildungschancen für alle Kinder erreichen.
