SPD-Regionalzentrum Südbaden

Veröffentlicht in Partei
am 01.11.2018 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Veröffentlicht in Kreisverband
am 30.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Nach längerer Vorbereitung und trotz kalten Wetters machten wir Genossinnen und Genossen uns aus dem Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald am Sonntag, 28. Oktober 2018, auf den Weg zum Geburtsort des ersten sozialdemokratischen Reichspräsidenten. In der dortigen Dauerausstellung konnten wir uns dank einer hervorragenden Führung sowohl in das Leben Friedrich Eberts als auch in die politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse seiner Zeit hinein versetzen.

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Veröffentlicht in Kommunalpolitik
am 29.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Im Rahmen seines Besuches im Landkreis hat der Landtagsabgeordnete Sascha Binder auch das Breisacher Rathaus besucht um mit Bürgermeister Rein und den Fraktionsvorsitzenden im Breisacher Gemeinderat zu sprechen. Die meisten der vorgetragenen Themen waren Binder nicht fremd, denn auch er ist im Rat seiner Heimatgemeinde Geislingen aktiv und Kreisrat im Landkreis Göppingen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 28.10.2018 von SPD KV Freiburg

SPD steht für ein ausreichendes Angebot bezahlbaren Wohnraums und damit für den neuen Stadtteil Dietenbach. Nicht das OB, sondern das WIE ist entscheidend! Die skeptische Haltung vieler Freiburgerinnen und Freiburger zeigt, dass wir deutlich machen müssen, dass es keine Alternative gibt, wenn unsere Stadt nicht zum Luxusobjekt verkommen soll.

„Viele, die jetzt unterschrieben haben, teilen die Sorge, dass am Ende dort kein geförderter Wohnraum entsteht. Es liegt nun an allen Parteien im Gemeinderat Farbe zu bekennen und klar zu machen, was für Wohnungen dort entstehen sollen. Für uns ist klar, dass der 50% Beschluss gelten muss,“ betont der SPD-Vorsitzende Julien Bender.

„Geförderter Wohnraum ist längst auch eine Frage die Menschen betriff, die durchschnittliche Einkünfte haben,“ ergänzt Julia Söhne, stellv. Vorsitzende der SPD-Fraktion im Freiburger Gemeinderat. „Für uns steht außer Frage, dass es diesen Stadtteil braucht“, so die SPD Politiker weiter.

Die Fraktionsvorsitzende und Baupolitische Sprecherin der SPD-Fraktion Renate Buchen weist darauf hin, „dass bereits seit sechs Jahre beraten wird und auf dieser Basis der Gemeinderat im Juli mit überwältigender Mehrheit für Dietenbach entschieden hat. Die Wohnungsfrage ist längst für viele Freiburger Familien zu einer Frage der Existenz geworden. Der Bürgerentscheid muss ggf. schnell erfolgen, damit die Verzögerung so kurz wie möglich gehalten wird.“

Veröffentlicht in Landespolitik
am 28.10.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Auf der Tour der Landtagsfraktion durchs Ländle, unter dem Titel „Halbzeitbilanz Grün Schwarz“, besuchte uns am 26.10.2018 Sascha Binder, stellvertretender Fraktionsvorsitzender und Innenpolitischer Sprecher der Landtagsfraktion, in Ihringen.

In seiner Einleitung berichtete er von dem schwierigen Umstieg aus der Regierung in die Opposition. Die Fraktion muss mit deutlich weniger Ressourcen auskommen, und dennoch dabei verstärkt versuchen die SPD Positionen zu landespolitischen Themen in die öffentliche Wahrnehmung zu bringen.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 27.10.2018 von SPD KV Emmendingen

Zahlreiche Interessierte folgten der Einladung des SPD-Kreisverbandes Emmendingen zur Halbzeitbilanz der Landesregierung. Seit nunmehr zwei Jahren regiert in Baden-Württemberg eine Koalition aus Grünen und CDU. Für die Emmendinger SPD Anlass genug, im Rahmen der Kampagne „Mehr Schein als Sein“ der SPD-Landtagsfraktion, Bilanz zu ziehen. Die stellv. Fraktionsvorsitzende und hiesige SPD-Wahlkreisabgeordnete Sabine Wölfle nutze die Gelegenheit und stellte vor allem die eigenen Lösungsansätze der SPD-Fraktion in den Mittelpunkt: „Wir wollen durch durchdachte und gegenfinanzierte Konzepte punkten - nicht nur jammern. Politik muss immer nach vorne gerichtet sein“, mahnte Wölfle in ihrer Einführung.

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