08.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
Haushaltsplanentwurf des Landkreises Lörrach 2020
Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Damen und Herren,
zunächst bedanken wir uns für die umfangreich zur Verfügung gestellten Informationen zur Diskussion des Haushaltsplanentwurfes 2020.
Von Herrn Willi haben wir in unserer Fraktionssitzung am 30.10.2019 wichtige Informationen erhalten.
Aus Sicht der SPD-Kreistagsfraktion sehen wir die Notwendigkeit einiger signifikanter Mittelkürzungen angesichts der Tatsache, dass sich die Haushaltssituation von Kreisen und Kommunen gegenüber dem Vorjahr in erheblichem Maße verschlechtert hat.
07.11.2019 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach
Antrag: Abfallvermeidung – eine Aufgabe für den Landkreis
Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Damen und Herren,
in Anbetracht der anstehenden Veränderungen in der Abfallwirtschaft stellt die SPD-Kreistagsfraktion folgenden Antrag:
05.11.2019 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Rottweil
Walter Momper spricht in Schramberg: "30 Jahre Mauerfall"
Schramberg. „Es war der Wahnsinn“, überschreibt die Berliner Morgenpost ein Interview mit Walter Momper. Vor 30 Jahren fiel am 9. November 1989 die Berliner Mauer. Auf Vermittlung des langjährigen SPD-Bundestagsabgeordneten Klaus Kirschner ist es uns gelungen, den damals Regierenden Bürgermeister von Berlin in die Region zu holen.
03.11.2019 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Wähler, die Faschisten wählen, sind …
… so lautete unsere Schnellumfrage nach der Thüringenwahl und das Ergebnis ist einerseits beruhigend, andererseits verwirrend.
31.10.2019 in Kommunalpolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
SPD-Breisach will eigene Verkehrsbehörde – zurecht!
Unsere Genossen in der Münsterstadt wollen sich vom Landratsamt unabhängig machen und eine eigene Verkehrsbehörde aufbauen. Ich kann das sehr gut nachvollziehen und unterstütze sie dabei.
30.10.2019 in Bundespolitik von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald
Umfrage zum Wahlergebnis in Thüringen
Fast ein Viertel der Wähler in Thüringen haben eine Partei gewählt, dessen Spitzenkandidat per Gerichtsurteil Faschist genannt werden darf, weil er faschistisches Zeug redet. Da frägt man sich natürlich schon, was das für Leute sind, die bei dieser Partei das Kreuzchen machen. Es gibt dazu ja durchaus unterschiedliche Theorien und deshalb wollen wir der Sache mal etwas nachgehen.
Die Umfrage ist geschlossen. Das Ergebnis wird bald auf dieser Seite veröffentlicht.
