SPD-Regionalzentrum Südbaden

 

Veröffentlicht in Aktuelles
am 15.02.2019 von SPD KV Freiburg

 

Die Trauerfeier für Dr. Rolf Böhme findet am Freitag, den 22. Februar 2019, um 14 Uhr im Freiburger Münster statt.

Veröffentlicht in Aktuelles
am 13.02.2019 von SPD KV Freiburg

In etwas mehr als einer Woche findet der Bürgerentscheid zur Bebauung des Dietenbach-Geländes statt.

Die Stadt Freiburg hat auf ihrer Seite noch einmal übersichtlich dargestellt, warum wir den neuen Stadtteil benötigen und wie die Planungen dafür konkret aussehen. Unter anderem findet ihr ein 3D-Modell des Siegerentwurfs für Dietenbach.

Wir brauchen den neuen Stadtteil, um die akute Wohnungsnot in unserer Stadt zu bekämpfen, die viele Freiburgerinnen und Freiburger in ihrer Existenz bedroht. Mit dem 50%-Beschluss des Gemeinderats für sozial geförderten Wohnungsbau, sind alle Voraussetzungen geschaffen, um mit Dietenbach die Basis für das soziale Freiburg von morgen zu schaffen.

Deshalb am 24. Februar mit einem "Nein" für Dietenbach stimmen! Nie war ein "Nein" so sozial! Nie war ein "Nein" so Zukunft!

 

Veröffentlicht in Kreistagsfraktion
am 06.02.2019 von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Stellungnahme der SPD-Kreistagsfraktion zum Klinikstandort Spaichingen

Gränzbote, 06.02.2019

Tuttlingen/Spaichingen

(pm) - "Wir können und wollen es uns nicht einfach machen, um über die Zukunft des Klinikums Spaichingen zu entscheiden. Es ist uns bisher nicht gelungen eine Linie der Nachhaltigkeit und des Konsens zu finden", schreibt der Vorsitzende der SPD-Kreistagsfraktion, Dieter Müller in einer Stellungnahme der Fraktion.

Es seien verständlicherweise viele Emotionen im Spiel, die nur durch eine sachliche Diskussion und entsprechende fundierte Entscheidungsgrundlagen beruhigt werden könnten. Der SPD Kreistagsfraktion sei eine zukunftsorientierte medizinische Versorgung der Bürgerinnen und Bürger im nördlichen Landkreis und im ganzen Landkreis Tuttlingen wichtig. Da gebe es keinen Dissens.

"Wenn wir Tuttlingen, Spaichingen, ja den ganzen Landkreis, nicht als Gesamtes sehen, dann befürchten wir, dass wir die Grundlagen einer guten Gesamtversorgung der Bürger, ja auch den Klinikstandort Tuttlingen mit gefährden." Es lägen nun neue, diskussionswürdige und gute Vorschläge auf dem Tisch, die man auf ihre Machbarkeit und Umsetzung prüfen müsse.

Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 05.02.2019 von SPD KV Emmendingen

Die SPD im Kreis Emmendingen geht kämpferisch in das Wahlkampfjahr 2019 und diskutierte bei ihrem Auftakt neben den Kandidierenden aus vielen verschiedenen Gemeinden mit Marian Schreier, Bürgermeister der Stadt Tengen, ihre wichtigsten Themen. Thematisch wird der Schwerpunkt vor anderem auf Digitalisierung, Wohnungsbau, Mobilität und Pflege gelegt.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 04.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Hubertus Heil hat am Wochenende sehr weitreichende Überlegungen zur Besserstellung von Rentnern mit sehr niedrigen Rentenansprüchen herausgegeben. Die Diskussion dazu brandete erwartungsgemäß stark auf und zwar meist ohne besondere Kenntnis der Pläne selbst.

Heute, einen Tag später, sortiert sich das Meinungsfeld und die Medien kommen zu einem überraschend ähnlichen Ergebnis. Das haben wir hier im Groben zusammengetragen.

Veröffentlicht in Kreisverband
am 03.02.2019 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Thema Fessenheim ist bislang leider eine der scheinbar endlosen Geschichten in der Regio. Wir können gar nicht mehr nachzählen, wie viele Abschalttermine bereits im Raum standen und wir haben den Eindruck, dass sich die Abstände zwischen den jeweiligen Ankündigungen und Absichtserklärungen immer mehr verkürzen. Damit werden auf beiden Seiten des Rheins immer wieder Erwartungen geweckt und ebenso enttäuscht.

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