07.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Einsparungen im Sozial- und Jugendhilfehaushalt

 

Die SPD-Fraktion sieht in der Verantwortung für den Kreishaushalt der kommenden Jahre das Erfordernis von Einsparungen in allen Aufgabenbereichen und in allen Teilhaushalten.

In den sozialen Verpflichtungen und bezogen auf unsere erklärten Ziele für die Teilhabe der Menschen im Landkreis und deren Lebenssituation sehen wir uns in einer besonderen Verantwortung.

Es gilt, alle Formen der Unterstützung zu bewahren, die einerseits bedarfsgemäße Hilfen in Krisen und Notlagen erhalten, und die außerdem zentrale und wichtige Anliegen und  Aufgaben sowohl in der Prävention als auch in der frühzeitigen Intervention nicht gefährden.

Die erforderlichen Einsparungen oder Kürzungen dürfen nicht zu einer Schieflage führen und wir werden gemeinsam mit unseren Kooperationspartnern in der  Sozial- und Jugendhilfe alle Überlegungen und Vorschläge sorgsam prüfen und abwägen.

Gerade jetzt sehen wir durch die Corona-bedingten Auswirkungen auf Menschen in allen Altersgruppen und Lebenslagen unsere gemeinsame Aufgabe von Kreis und Gemeinden darin, Hilfsangebote, die besonders wichtig sind und besonders gebraucht werden, zu sichern. Daher wären strukturelle Einschnitte letztlich kontraproduktiv und nachhaltig schädigend.

Gabriele Weber

07.10.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Stellungnahme zur "Geriatrischen Reha" des Kreisseniorenrates Lörrach

 

Wir wissen um die Bedeutung einer geriatrischen Rehabilitation zur Wiederherstellung der Mobilität und Selbständigkeit z.B. nach einer akutmedizinischen Behandlung.

Die Fragestellung, wie dem steigenden Bedarf von Senioren und Seniorinnen aus unserem Landkreis  mit geeigneten Formen der ambulanten, mobilen oder stationären  Reha entsprochen werden kann, wollen wir gemeinsam mit den Fachkräften für Altersmedizin im Landkreis und der Region beraten und auf den Weg bringen.

In unsere Befassung mit diesen Fragen beziehen wir den  Antrag des Kreisseniorenrates ein und begrüßen die Bereitschaft der gemeinsamen Überlegungen.

Wir werden  die Einschätzung der Realisierung einer stationären geriatrischen Reha am Zentralklinikum  mit der Kreiskliniken GmbH eingehend erörtern.

Ob eine stationäre geriatrische Reha bei den Kreiskliniken Sinn macht,  hängt auch von der Bedarfsstruktur in Südbaden ab. Wir stehen aber als Fraktion zu einem Ausbau ambulanter wohnortnaher Angebote. 

Gabriele Weber

04.10.2020 in Pressemitteilungen von SPD KV Lörrach

Pressemitteilung zur Teilnahme von Jonas Hoffmann an der AfD Bundestagfraktionsveranstaltung in Steinen

 

Am 3. Oktober 2020 fand in Steinen eine Veranstaltung der Bundestagsfraktion der AfD, in der diese über ihre Arbeit berichten wollte, statt. Vier Abgeordnete waren anwesend, unter ihnen der Fraktionsvorsitzende Dr. Alexander Gauland.

Der SPD-Kreisrat Jonas Hoffmann entschied sich, sich für die Veranstaltung anzumelden. Auf die Anmeldung folgte eine Absage, in der die Corona Beschränkungen als Begründung genannt wurden. Die Anmeldung erfolgte unter eigenem Namen mit Nennung von Parteiämtern und politischer Funktion (Mail und Antwort liegt bei). Andere Personen erhielten zu einem späteren Zeitpunkt noch Zusagen für die Veranstaltung.

Aufgrund dieser Sachlage ist Jonas Hoffmann zur Veranstaltung gegangen und hat mit einer Begleitung direkt vor Ort um Einlass gebeten. Auch hier war er erkenntlich in seiner Funktion als SPD-Kreisrat.

03.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Fechner: 3,1 Millionen Euro Zuschuss für Köndringer Halle

 

Der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages hat beschlossen, den Neubau der Köndringer Sporthalle mit 3,1 Millionen Euro zu fördern.

Das teilt der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner in einer Pressemitteilung mit. Er hat die Maßnahme zur Bezuschussung vorgeschlagen. Der Neubau der Schulsporthalle Köndringen erfolgt in Form einer Zweifeld-Sporthalle auf einer Fläche von 22 auf 44 Meter. Die geschätzten Kosten belaufen sich auf 6,2 Millionen Euro. 

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Fechner hat sich die baulichen Mängel angesehen.

„Mich freut, dass die zahlreichen Gespräche mit Haushaltspolitikern und von mir und auf meine Vermittlung auch von Bürgermeister Hagenacker erfolgreich waren. Es ist super, dass Köndringen durch diesen hohen Zuschuss endlich eine moderne Halle bekommt.“

02.10.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

Fechner: Waldkircher Stadthalle mit Bundesmitteln sanieren

 

SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner setzt sich dafür ein, dass die Waldkircher Stadthalle mit Bundesmitteln saniert wird.
Bei einem Vor-Ort-Termin mit dem Abteilungsleiter für Hochbau der Stadt Waldkirch Manfred Wikelski, kündigte er eine entsprechende Initiative an. Wikelski berichtete ihm in Vertretung des urlaubsabwesenden Oberbürgermeisters Roman Götzmann, dass mit 3 Mio. Euro in einem ersten Baubschnitt die Stadthalle saniert werden könnte. Foto: Manfred Wikelski (von links), Johannes Fechner, Clemens Karl

„Die Stadthalle ist die größte Halle im Elztal und hat deshalb über Waldkirch hinaus Bedeutung. Deshalb muss sie dringend saniert werden“, fordert Fechner.

28.09.2020 in Pressemitteilungen von SPD-Kreisverband Tuttlingen

Krisenfestes Klassenzimmer: SPD-Chef Andreas Stoch diskutiert in Trossingen

 

Tuttlingen/Donaueschingen (pm) Müssen Schule und Unterricht wegen Corona wirklich zurückstecken oder gibt es bessere Lösungen? Andreas Stoch, Landes- und Fraktionschef der SPD Baden-Württemberg und früherer Kultusminister, will darüber mit Schülern, Lehrern, Eltern und allen anderen Interessierten diskutieren.

Dafür kommt er am Mittwoch den 07. Oktober um 19:30 Uhr in das Hotel Restaurant "Linde", Achauerstraße 1, 78647 Trossingen. Im Gepäck hat Stoch dabei das von der SPD erarbeitete Konzept „Krisenfestes Klassenzimmer“ für bessere Bildung auch in Zeiten der Pandemie.

„Leider haben die langen Schulschließungen, aber auch das Chaos zum Schulstart gezeigt, dass das aktuelle Bildungssystem in Baden-Württemberg weder krisenfest noch zukunftssicher ist“, so Stoch. Aus der Krise lernen für die Zukunft der Bildung – das sollte laut der SPD der Anspruch der Bildungspolitik sein. Stoch: „Wir brauchen einen krisenfesten Stundenplan, mehr Bildungsgerechtigkeit, mehr zusätzliche Lehrkräfte, ein Budget für Nachhilfe- und Unterstützungsprogramme – und eine digitale Bildung, die alle mitnimmt.“

„Andreas Stoch zeigt, dass Schulen bei der SPD Chefsache sind“, sagt Kreisvorsitzende des SPD Kreisverbandes Tuttlingen, Enrico Becker: „Wir laden alle Interessierten ein, mit Andreas Stoch ins Gespräch zu kommen“. Auf der Veranstaltung gelten die üblichen Hygieneregeln, die Organisatoren bitten um Anmeldung unter enrico.becker@spd-kreis-tuttlingen.de

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