SPD-Regionalzentrum Südbaden

01.07.2020 in Kreistagsfraktion von SPD KV Lörrach

Auswirkungen der Corona-Pandemie auf den Landkreis Lörrach Anfrage zu einzelnen thematischen Schwerpunkten

Sehr geehrte Frau Landrätin,

der Landkreis Lörrach und seine Institutionen haben in der Pandemie besonnen reagiert, das Notwendige eingeleitet und entschlossen gehandelt. Vieles musste rasch gelernt werden, wie beispielsweise die Organisation des Gesundheitsamtes für ein Krisenmanagement, die Festlegung von Hygieneregelungen, das digitale Arbeiten und der Einsatz erforderlicher Abstandsregeln in den verschiedensten Einrichtungen. 

Die unten stehenden Fragen sind auf künftige Herausforderungen gerichtet und sollen das berücksichtigen, was wir durch die zurückliegenden Auswirkungen der Corona-Pandemie schmerzlich lernen mussten. 

Es stellen sich die folgenden Fragen: 

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30.06.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Rottweil

Kreisverband trifft sich zur Vorstandssitzung

Der SPD-Kreisvorstand Rottweil unterstützt die Bewerbung von Mirko Witkowski

Der Vorstand des SPD-Kreisverbands Rottweil hat sich nach längerer Zeit wieder zu einer Präsenzsitzung getroffen. Zwischenzeitlich hatten regelmäßig Videokonferenzen stattgefunden. Mit dem vorgeschriebenen Abstand wurde nun beraten und diskutiert. Der Gastgeber aus den Reihen des Kreisvorstands hatte für genügend Sitzgelegenheiten und Getränke gesorgt. So konnte das Experiment „Freiluftvorstandssitzung“ zur völligen Zufriedenheit aller Teilnehmer umgesetzt werden.

Nachdem der Vorsitzende Mirko Witkowski die Versammlung eröffnet hatte, wurden die anstehenden Themen engagiert beraten. Für die „Aktuelle Stunde“ hatte der stellvertretende SPD-Kreisvorsitzende Klaus Schätzle das Thema „Gemeinwohl – Ökonomie“ vorgestellt. Schätzle stellte das Thema der Versammlung vor und verwies auf weitere Informationsquellen, wie zum Beispiel: https//youtube.be/cVFvyd7SmxU

In der anschließenden Diskussion wurde beschlossen, sich mit dem Thema näher zu beschäftigen und einen Fachmann zur einer Informationsveranstaltung im Kreis Rottweil einzuladen.

Von Vorstandsmitglied Andree Weidner wurde das Thema Alltagsrassismus angesprochen. Er forderte, klare Kante zu zeigen. Vorsitzender Mirko Witkowski machte deutlich, dass es zur politischen DNA der Sozialdemokraten gehört, sich gegen jede Form von Rassismus zu engagieren. Das Kreisvorstandsteam beschloss, dass eine Gruppe aus dem Vorstand das Thema intensiver beleuchten wird.

Unter Berichte informierte Mirko Witkowski vom erfolgreichen Besuch der Parlamentarischen Staatssekretärin und SPD-Bundestagsabgeordneten Rita Schwarzelühr-Sutter bei der Stiftung St. Franziskus in Schramberg-Heiligenbronn, mit einem anschließenden Besuch bei der Oberbürgermeisterin von Schramberg, Dorothee Eisenlohr.

Aus den SPD-Ortsvereinen wurde vor dem Hintergrund der Corona-Pandemie berichtet, dass mehrere fest eingeplante Veranstaltungen abgesagt werden mussten. Die Jusos organisierten ihre Arbeit mit Hilfe von Videokonferenzen. Von allen Sitzungsteilnehmern sehr positiv vermerkt wurde die öffentliche Stellungnahme des Juso-Kreisverbands Rottweil zu den Ausschreitungen in Stuttgart, in der die Gewalt verurteilt und die Arbeit der Polizei positiv gewürdigt wurde.

Beraten wurde über die Termine der Nominierungskonferenzen zum Landtag und Bundestag. Während die Nominierung zum Landtag am Samstag, 12. September, stattfinden soll, findet die Nominierung zur Bundestagswahl voraussichtlich am Samstag, 7. November, statt.

Einstimmig beschloss der SPD-Kreisvorstand die Unterstützung der Bewerbung von Mirko Witkowski für die Nominierung als Kandidat zur Bundestagswahl. Auch der SPD-Kreisvorstand Tuttlingen hat bereits die Unterstützung für Mirko Witkowski signalisiert. Der Bundestagswahlkreis besteht aus den Landkreisen Rottweil und Tuttlingen. Für den Landtag kandidiert Torsten Stumpf. Hier ist Sebastian Holzhauer Zweitkandidat. Die Kandidaturen von Stumpf und Holzhauer werden vom SPD-Kreisvorstand Rottweil ebenfalls einstimmig unterstützt. Dies wurde bereits in der letzten Kreisvorstandssitzung vor der Corona-Zwangspause beschlossen.

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30.06.2020 in Stadtratsfraktion von SPD KV Freiburg

Digitales Bürger*innengespräch der Stadtratsfraktion SPD/Kulturliste

29.06.2020 in Kreisverband von SPD-Kreisverband Rottweil

SPD fordert zweigleisigen Ausbau der Gäubahn

Region. Einst war die Gäubahn als durchgängig zweigleisig ausgebaute Eisenbahnlinie Teil der internationalen Bahnmagistrale von Berlin über die Schweiz bis nach Italien. Nach dem zweiten Weltkrieg wurde streckenweise das zweite Gleis als Reparationsleistung an Frankreich abgebaut. Heute läuft die Gäubahn Gefahr, zu einer unbedeutenden Nebenbahn zu werden. Das will die SPD aus den Landkreisen Freudenstadt, Rottweil, Schwarzwald-Baar, Tuttlingen und Zollern-Alb nicht hinnehmen.

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29.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Fessenheim endgültig aus

Nach 43 Jahren geht heute Nacht auch der zweite Block des maroden Kernkraftwerks Fessenheim endgültig vom Netz. Ein Tag der Freude für unsere Region und ein Tag für den viele Menschen Jahrzehnte lang aufopferungsvoll gekämpft haben.

Wir nehmen diesen Tag zum Anlass, mit einem kleinen Video und auf nicht ganz so bitter ernste Weise nach vorne zu schauen. Nuklear geht zu Ende, die Zukunft ist erneuerbar.

27.06.2020 in Kreisverband von SPD Kreisverband Emmendingen

10,4 Millionen Euro vom Bund für den Breitbandausbau

Der Bund fördert den weiteren Breitbandausbau im Landkreis mit 10,4 Millionen Euro. Diese gute Nachricht erhielt SPD-Bundestagsabgeordneter Johannes Fechner vom ausführenden Träger des Bundesförderprogramms, der Atene Kom Gmbh.

"10 Millionen Euro für den Breitbandausbau in unterversorgten Gebieten sind ein starkes Signal, dass wir bei uns vor Ort in die Zukunft investieren können", freut sich Fechner über die Förderzusage.

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