SPD-Regionalzentrum Südbaden

Veröffentlicht in Landespolitik
am 14.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Das Gute-Kita-Gesetz ist beschlossen, die Länder bekommen insgesamt 5,5 Mrd. Euro um die Qualität der Kinderbetreuung zu verbessern und/oder die Elternbeiträge zu senken. 

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 13.12.2018 von SPD Kreisverband Ortenau

SPD-Kreisvorsitzender Karl-Rainer Kopf: „Die Feuerwehren und die Kommunen in der Ortenau müssen sich auf die zugesagten Gelder verlassen können!“

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Veröffentlicht in Allgemein
am 12.12.2018 von SPD-Kreisverband Rottweil

Der SPD-Kreisvorsitzende Torsten Stumpf teilt die Kritik der SPD-Landtagsfraktion von Baden-Württemberg an der grün-schwarzen Landesregierung und ihrem Umgang mit den Feuerwehren im Land.

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 12.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Gerne lassen sich die Abgeordneten vor allem der CDU mit Feuerwehren fotografieren. Zwischen Anspruch und Wirklichkeit klafft aber eine große Lücke, denn gerade eben hat die Landesregierung den Wehren im Land die bereits zugesagten Mittel drastisch gekürzt. Dazu haben wir folgende Pressemitteilung herausgegeben:

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Veröffentlicht in Pressemitteilungen
am 10.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

Die Kreistagsfraktion und der Kreisvorstand der SPD sehen die Entwicklung des Klinikstandortes Breisach weiter mit großer Sorge. "Dass das neue Konzept nun vorliegt ist auch schon das Beste an der gegenwärtigen Situation" so der stellvertretende Vorsitzende des Kreisverbandes Oswald Prucker. Ellen Brinkmann, Kreisrätin und Aufsichtsratsmitglieder der Klinik, schließt sich dieser Meinung an und kritisiert vor allem, dass die gegenwärtige Planung die Notfallversorgung der Menschen in der Region aufs Spiel setzt: "Das ist ein schwerer Schlag für die Region. Der zweite nach dem Wegfall der Entbindungsstation". 

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Veröffentlicht in Kreisverband
am 09.12.2018 von SPD Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald

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