Herzlich willkommen
Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD-Regionalzentrums Südbaden! Von hier aus werden 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände betreut:
- Breisgau-Hochschwarzwald
- Emmendingen
- Freiburg
- Konstanz
- Lörrach
- Ortenau
- Rottweil
- Schwarzwald-Baar
- Tuttlingen
- Waldshut
Das sind 204 Ortsvereine, in denen rund 7500 SPD-Mitglieder organisiert sind. Auf diesen Seiten können Sie sich informieren über unsere Gremien, über Termine politischer Veranstaltungen und unseren Service. Wenn Sie mehr wissen wollen, besuchen Sie uns doch einmal! Wir sind von Montag bis Donnerstag in der Zeit 9.00 bis 17.00 Uhr und am Freitag von 9.00 bis 13 Uhr durchgehend besetzt! Wir würden uns freuen. Ihr SPD-Regionalzentrum-Südbaden-Team
Die Jusos gratulieren der Grünen Jugend!
Nach der Gründung der Grünen Jugend im Kreis Rottweil gratuliert der Vorstand der Jusos im Kreis Rottweil.„Jugendbeteiligung ist ein Eckpfeiler der Demokratie und ein wichtiges Instrument, um auch die junge Generation politisch zu vertreten“, so der Vorsitzende der Jusos, Sebastian Holzhauer und gratuliert der Grünen Jugend damit zur Gründung im Kreis Rottweil.
Herr Holzhauer betont in der Stellungnahme die Einladung zur Zusammenarbeit und einer möglichen Gründung eines Ringes der politischen Jugend im Kreis Rottweil, ein Ziel was schon seit langem angedacht ist. „Unsere Hoffnung ist, dass wir mit einem Ring der politischen Jugend die Zusammenarbeit der demokratischen Parteien intensivieren und einen Austausch über Parteigrenzen hinweg ermöglichen können“, meint Ali Zarabi, stellvertretender Vorsitzender der Jusos.
Der Kampf um bezahlbare Mieten ist nicht vorbei!
Der Berliner Mietendeckel wurde vom Verfassungsgericht gekippt. Wichtig ist: Das Gericht hat sich NICHT inhaltlich dagegen entscheiden. Das Urteil sagt dazu gar nichts. Es ging lediglich über die Zuständigkeit für Mietrechtsfragen in unserem Land und diese Zuständigkeit liegt nach dem BVG einzig und alleine beim Bund. Die Länder dürfen solche Maßnahmen nicht beschließen.
Kreis-SPD: Grüne wollen keinen Fortschritt
Der SPD-Kreisverband kritisiert die Grünen und Alexander Schoch für ihre Entscheidung zugunsten der CDU als Koalitionspartnerin im Land.
„Die letzten Jahre haben doch gezeigt, dass mit der Union im Land weder beim Klimaschutz noch in der Schulpolitik gute Konzepte möglich sind.“,
kritisiert SPD-Kreisvorsitzender Johannes Fechner.
Entwicklung des Tourismus im Landkreis Lörrach nach Covid-19
Sehr geehrte Frau Landrätin,
sehr geehrte Damen und Herren,
in unserer letzten Fraktionssitzung in Bad Bellingen wurden wir vom Bürgermeister und dem Kurdirektor über die sehr kritische Situation der Tourismusbranche in unserem Landkreis informiert. Der für bestimmte Gemeinden existentiell notwendige Betrieb der Kureinrichtungen von Hotellerie und Gastronomie und der daran angebundenen Geschäfte und Dienstleistungen leidet in einem kritischen Maße unter dem Lockdown.
Andererseits sehen wir es als notwendig an, dass wir uns mit den Perspektiven für den Tourismus für die Zeit nach Covid-19 beschäftigen sollten. Dabei erscheint es uns wichtig, dass bestimmte Potentiale in Fragen des Tourismus auch positiv genutzt werden können für eine weitere Inwertsetzung unseres Landkreises. Hierbei sehen wir folgende Fragestellungen als mögliche Potentiale für eine gute Weiterentwicklung: Weiterentwicklung des Bäder- und Fahrradtourismus im Landkreis, Potentialanalyse für eine stärkere Individualisierung von Tourismusangeboten im Landkreis unter Einbezug der Hotellerie, Einschätzung des künftigen Stellenwertes von zusätzlichen Standorten für Wohnmobile.
Beispielsweise unter der Dachmarke des Südschwarzwald könnte ein gemeinsames Strategiepapier entwickelt werden. Zu diesem Zwecke beantragen wir im Zuge der Strukturförderung des Kreises einen noch zu bestimmenden Betrag für die Erstellung einer Strategie im Zuge der Neubelebung des Tourismus nach Covid-19. Dieser Antrag wäre nach unserem Dafürhalten in die Haushaltsplanung 2022 einzubringen.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt
Fraktionsvorsitzender
Offener Brief
Sehr geehrte Frau Landrätin,
wir schlagen vor, ab April das mobile Impfteam (MIT) aus Freiburg in ausgewählten Vorort-Aktionen einzusetzen. Wir hören auch aus anderen Landkreisen, dass das MIT ab April bereit ist, im Landkreis Lörrach 300 – 400 Dosen pro Woche zu verimpfen. Der Landkreis Lörrach soll jeweils dienstags angefahren werden. Diese Mengen können am effizientesten in geeigneten Hallen im Landkreis strategisch verteilt eingesetzt werden. Es bieten sich Räumlichkeiten beispielsweise im Kurhaus Bad Bellingen, Rheinfelden (Baden), Schönau und Kandern an. Dort sind jeweils große Hallen und ausreichend Parkmöglichkeiten vorhanden. Dabei könnten die Gemeinden bei der Organisation unterstützen, indem dort die Personen erfasst und Listen angelegt werden. Diese vier Aktionen würden Druck vom KIZ (Kreisimpfzentrum) nehmen und wären für viele einfacher zu erreichen. Sie tragen auch zu mehr Tempo und mehr Flexibilität bei.
Mit freundlichen Grüßen
Klaus Eberhardt Marion Caspers-Merk
Fraktionsvorsitzender
Pressemitteilung zum Nahverkehrsplan
Bis zum 31. März waren alle Gemeinden des Landkreises aufgefordert, ihre Stellungnahmen zum Entwurf des Nahverkehrsplans abzugeben. Wir haben über die Hintergründe bereits in diesem Artikel ausführlich berichtet. Die Kreistagsfraktion hat dazu nun die folgende Pressemitteilung abgegeben.
