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Stellungnahme des Kreisvorstandes zur Vorsitzendenwahl der SPD Baden-Württemberg
Liebe Genossinnen und Genossen,
die vergangene Landtagswahl war eine Zäsur für die SPD Baden-Württemberg. Mit 5,5 Prozent haben wir das schlechteste Ergebnis unserer Geschichte erzielt und den Einzug in den Landtag nur knapp geschafft.
Für uns ist klar: Nach einem solchen Ergebnis kann es kein „Weiter so“ geben. Es braucht eine inhaltliche und organisatorische Erneuerung unserer Partei mit klaren Positionen, glaubwürdiger Politik und einer stärkeren Beteiligung unserer Mitglieder.
Nach intensiver Abwägung hat sich der Kreisvorstand daher entschieden, eine Wahlempfehlung für die Wahl des Landesvorsitzes abzugeben. Gleichzeitig gilt: Diese Empfehlung ist ein Angebot – die Entscheidung liegt selbstverständlich bei euch. Wir rufen alle Genossinnen und Genossen ausdrücklich dazu auf, sich an der Wahl zu beteiligen.
Wir empfehlen die Wahl von Isabel Cademartori und Robin Mesarosch.
Wir trauen diesem Team zu, unsere Partei in dieser schwierigen Phase zusammenzuführen und neu aufzustellen. Beide stehen für eine SPD, die wieder stärker als gestaltende Kraft wahrgenommen wird.
Isabel und Robin bringen unterschiedliche Perspektiven und Erfahrungen mit:
Robin ist im ländlichen Raum verwurzelt, er ist junger Vater und weiß, was junge Familien brauchen. Gleichzeitig erreicht er über soziale Medien jeden Monat Millionen Menschen. Das ist ein entscheidender Faktor, wenn wir wieder mehr Menschen für unsere Politik gewinnen wollen.
Isabel bringt als Bundestagsabgeordnete, als letzte Gewinnerin eines SPD-Direktmandats in Mannheim und durch ihre internationale Vernetzung wichtige politische Erfahrung ein. Mit ihrer Migrationsgeschichte steht sie zudem für eine vielfältige Gesellschaft, die sich auch in unserer Partei widerspiegeln muss.
Gemeinsam stehen sie für die jetzt entscheidenden Themen: eine erfolgreiche industrielle Transformation, wirksamen Klimaschutz, einen handlungsfähigen Staat und eine offene, solidarische Gesellschaft.
Gleichzeitig haben beide deutlich gemacht, dass sie auf mehr Beteiligung setzen. Entscheidungen sollen transparenter werden und stärker aus der Partei heraus getroffen werden. Genau das ist aus unserer Sicht ein zentraler Schlüssel für die notwendige Erneuerung der SPD.
In diesen herausfordernden Zeiten braucht unsere Partei ein Team, das integrieren kann, glaubwürdig ist und die unterschiedlichen Lebensrealitäten in unserem Land abbildet. Wir sind überzeugt, dass Isabel und Robin diese Voraussetzungen mitbringen.
Mit solidarischen Grüßen
Der Kreisvorstand
Tanja Kühnel
Kreisvorsitzende Breisgau-Hochschwarzwald
Rottweil – Der SPD-Ortsverein Rottweil hat bei seiner Jahreshauptversammlung im Kapuziner personelle Weichen gestellt und aktuelle kommunalpolitische Themen diskutiert.
Zum neuen Vorsitzenden wurde Sebastian Holzhauer einstimmig gewählt, der das Amt bereits kommissarisch inne hatte. Ebenfalls ohne Gegenstimmen bestätigten die Mitglieder Ralf Hube als Kassierer. Das Amt des Schriftführers hat weiterhin Heinz Plempe inne. Als Beisitzer gewählt wurden Theresa Renz, Marlies Richter, Arved Sassnick und Nathalie Weisser. Kassenprüfer sind weiterhin Walter Klank und Ludwig Mayer.
In seinem Bericht ging Sebastian Holzhauer auf die vergangenen Monate ein, darunter den Landtagswahlkampf, und dankte den Mitgliedern für ihr Engagement.
Aus dem Gemeinderat berichtete Anne Hecht über aktuelle Projekte und Herausforderungen in der Stadt. Themen waren unter anderem der Umbau des Friedrichsplatzes, die Parkplatzsituation sowie weitere städtische Vorhaben. Auch die Auswirkungen der Haushaltslage wurden angesprochen.
Der Kassenbericht für das Jahr 2025 weist einen gestiegenen Kassenbestand aus. Die Kassenprüfer bestätigten eine ordnungsgemäße Führung, Kassierer und Vorstand wurden einstimmig entlastet. Die Entlastung des Vorstands übernahm der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski.
Zudem verabschiedete die Versammlung eine leicht angepasste Satzung.
Der SPD-Kreisverband Breisgau-Hochschwarzwald hat auf seinem Kreisparteitag am Freitag in Müllheim wichtige politische Weichen gestellt. In intensiven Debatten machten die Delegierten deutlich, dass sie sich eine inhaltlich klare, glaubwürdige und beteiligungsorientierte SPD auf Landes- und Bundesebene wünschen.
Redebeiträge aus Kommune, Land und Bund gab es von Rita Schwarzelühr-Sutter (MdB und Parlamentarischen Staatssekretärin im Umweltministerium), von Viviane Sigg (MdL), von Takis Mehmet Ali (ehemaliger Bundestagsabgeordneter des Wahlkreises Müllheim/Lörrach und jetzt Landesrat für Arbeit und Soziales in NRW) und von Martin Löffler (Bürgermeister Müllheim und Fraktionsvorsitzender der SPD im Kreistag).
Von Tanja Witkowski
Oberndorf. „Nur gemeinsam sind wir stark.“ Mit diesen Worten beendete der SPD-Kreisvorsitzende Mirko Witkowski seinen Bericht bei der Kreisdelegiertenkonferenz (KDK) im Turnerheim in Oberndorf. Der SPD-Kreisverband Rottweil bilanzierte ein herausforderndes Parteijahr mit einer Bundestags- und einer Landtagswahl. Gleichzeitig geht es aktuell um den Erneuerungsprozess in der Landes-SPD, an dem sich der Kreisverband Rottweil aktiv beteiligt.
Von Tanja Witkowski
Oberndorf. Große Projekte stehen im Landkreis Rottweil an. Darüber und über die Arbeit der SPD-Kreistagsfraktion berichtete Theresa Renz in Vertretung für den Fraktionsvorsitzenden Berthold Kammerer bei der Kreisdelegiertenversammlung des SPD-Kreisverbandes Rottweil im Turnerheim in Oberndorf.
