Herzlich willkommen auf der Internetseite des SPD-Regionalzentrums Südbaden! Von hier aus werden 10 der 43 baden-württembergischen SPD-Kreisverbände betreut:
Das sind 204 Ortsvereine, in denen rund 7500 SPD-Mitglieder organisiert sind. Auf diesen Seiten können Sie sich informieren über unsere Gremien, über Termine politischer Veranstaltungen und unseren Service. Wenn Sie mehr wissen wollen, besuchen Sie uns doch einmal! Wir sind von Montag bis Donnerstag in der Zeit von 8.30 bis 17.00 Uhr und am Freitag von 8.30 bis 13 Uhr durchgehend besetzt! Wir würden uns freuen. Ihr SPD-Regionalzentrum-Südbaden-Team
Während im politischen Berlin die Ampelregierung auseinanderbrach, ging der Einsatz des SPD-Kreisverbands Rottweil und des SPD-Ortsvereins Oberndorf für den Erhalt der Notfallpraxis in Oberndorf unermüdlich weiter. Innerhalb kürzester Zeit gelang es, 1334 Unterschriften aus dem ganzen Kreisgebiet zu sammeln. Diese Unterschriften wurden vom Kreisvorsitzenden Mirko Witkowski an die SPD-Landtagsfraktion übergeben.
Eine Stellungnahme des Kreisbandes der SPD von Christine Treublut (Co-Kreisvositzende):
Es gibt gute Gründe, dass der Kanzler erst im Januar 2025 die Vertrauensfrage stellen wird: Die größte Oppositionspartei fordert zwar, dass der Kanzler bereits Anfang der nächsten Woche die Vertrauensfrage stellen solle, um dann nach dem Scheitern Neuwahlen bereits im Januar zu ermöglichen. Herr Merz kann froh sein, dass der Kanzler darauf nicht eingehen wird. Es gibt gute Gründe dafür, die letzten Bundestags-Tagungswochen des Jahres für Sacharbeit zu nutzen.
- Ohne verabschiedeten Haushalt werden nicht vorgeschriebenen Leistungen nicht erbracht. Das faktische Aus für viele Projekte, auch im Pflegebereich. Projektgebundene Zeitverträge werden nicht verlängert. Das Deutschlandticket wäre auch nicht mehr da.
- Die Vorbereitung von Wahlen ist zeitaufwendig. Vieles wird von Ehrenamtlichen neben ihrer Arbeit gemacht. In manchen Wahlkreisen sind noch keine Kandidaten gewählt. Die Listenparteitage müssen alle vorgezogen werden. Januar ist machbar. Aber in der Adventszeit? – Darauf ist kaum jemand vorbereitet.
- Mitarbeiter der Städte dürften in der Weihnachtszeit wahrscheinlich auf Urlaub verzichten oder Überstunden machen müssen, da natürlich sechs Wochen vor der Wahl Briefwahl beantragt werden kann.
- Das wäre machbar. Aber die Notsituation, die den Präsidenten dazu ermächtigt, den Bundestag vorzeitig aufzulösen, würde dadurch erst geschaffen.
- Fazit: Auch eine Minderheitsregierung kann vorübergehend sachbezogen arbeiten. Sozialdemokraten können das.
von Sabine Sané
Klimaschutz und Klimaanpassung sind auch aus dem Landkreis nicht mehr wegzudenken. Seit 2021 steht das Klimaschutzkonzept des Landkreises mit Maßnahmenkatalog und Schwerpunkten wie die Reduktion von Treibhausgasemissionen beispielsweise zukünftig durch den verstärkten Einsatz von grünem Wasserstoff.
Die Notfallpraxis in Oberndorf muss erhalten bleiben- dafür kämpft der SPD-Kreisverband Rottweil zusammen mit dem SPD-Ortsverein Oberndorf. Über eine Unterschriftenaktion auf dem Schuhmarktplatz in Oberndorf wurden am vergangenen Freitag, 25. Oktober, innerhalb weniger Stunden knapp 400 Unterschriften von besorgten Bürgerinnen und Bürgern gesammelt. Sie alle sind der Meinung, dass die Schließung der Notfallpraxis in Oberndorf verhindert werden muss.
