SPD-Kreisverband zu Kreiskliniken

Veröffentlicht am 28.06.2016 in Pressemitteilungen

Forderung nach regionalen Gesundheitszentren

Auf Einladung des SPD Kreisvorstands berichtete der Geschäftsführer der Kreiskliniken Armin Müller ausführlich über die Situation in den Kreiskliniken und stellte sich den kritischen Fragen der Sozialdemokraten nach Datamed und den Plänen für ein Zentralklinikum. Für den SPD-Kreisvorstand haben die Vermeidung von Altersarmut bei den Datamed-Beschäftigten sowie die Einrichtung regionaler Gesundheitszentren Priorität. 

Zu „Datamed“ hielt Müller fest, dass die Probleme der unterschiedlichen Bezahlung vorwiegend aus einer Unterfinanzierung der Kliniken entstehen. Obwohl das Land unter der Grün-Roten Landesregierung die Zuschüsse massiv aufgestockt hatte, reichen die Mittel nicht aus. Dazu trägt auch die zunehmende Inanspruchnahme der Notfallaufnahme bei, die von den Krankenkassen nicht refinanziert wird.  Die Notfallaufnahme, wird, so Müller, vermehrt mit „einfachen“ Beschwerden aufgesucht und immer häufiger als „zeitsparende“ ärztliche Versorgungsmöglichkeit angesehen.

Die beabsichtigte Weiterführung von Datamed im Rahmen eines Gemeinschaftsbetriebes sieht der SPD-Kreisvorstand grundsätzlich kritisch, da damit die Mitarbeiter für gleiche Arbeit nicht gleich vergütet werden. Insbesondere wird den Datamed-Mitarbeitern derzeit keine zusätzliche Altersversorgung gewährt. Für den SPD-Kreisvorstand hat hier die Vermeidung von Altersarmut absolute Priorität.  Für alle Mitarbeiter, vor allem für die im Niedriglohnsektor Beschäftigen, müsse eine tarifliche Vergütung erfolgen, die auch eine ausreichende Alterssicherung enthält. Bislang bestehe jedoch gerade für die im Niedrigsektor Arbeitenden die Gefahr von Altersarmut. Betroffen davon sind überwiegend Frauen.

Angesichts der offenkundigen Unterfinanzierung der Krankenhäuser sieht der SPD-Kreisvorstand das Land gefordert, seine Zuschüsse weiter zu erhöhen. Aber auch der Kreistag sollte prüfen, ob nicht auch eine finanzielle Unterstützung der Kliniken durch den Kreis ermöglicht werden kann, wie dies auch in anderen Landkreisen durchaus üblich sei.

Über die Standortfrage und ob ein „Großklinikum“ notwendig ist, wurde intensiv diskutiert. Der Argumentation, ein Standort mit Bündelung der Fachkräfte in einem „Großklinikum“ sei effizienter, wurde seitens der SPD gegenübergestellt, dass eine Zentralisierung für viele Patienten mit Fahrtaufwand und Kosten verbunden seien. Vor allem brauche man aufgrund des demographischen Wandels für eine immer älter werdende Bevölkerung eine ortsnahe ärztliche Versorgung, betonte der SPD-Seniorensprecher Bernd Sevecke. Ein Zentralklinikum müsse daher durch dezentrale Gesundheitszentren ergänzt werden.

Diskutiert wurde auch eine Ausweitung der Angebote in den Kreiskliniken. Hier schlug Christa Rufer die Gefäßmedizin vor. Kritisch hinterfragt wurde seitens der SPD, wie bis zum Bau eines neuen Zentralklinikums mit dem offensichtlichen Renovationsstau an den alten Standorten umzugehen sei. Kann die Versorgung bis dahin auf hohem Niveau sichergestellt werden? fragte Sevecke.

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